In Berlin rollen die Protestwellen: Am kommenden Sonntag, dem 15. Dezember, wird die Linke eine massive Demonstration gegen den geplanten Kürzungshaushalt der schwarz-roten Koalition veranstalten. Das Bündnis "unkürzbar!" mobilisiert, um gegen die drakonischen Einsparungen zu protestieren, die soziale Dienste und kulturelle Einrichtungen bedrohen. Die Landesvorsitzenden von Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, machen deutlich, dass die Betroffenen zu Recht wütend sind. Sie kritisieren die Regierung für ihre Intransparenz und den verpassten Einsatz in soziale Infrastrukturen. „Statt in Bildung und soziale Projekte zu investieren, gibt der Senat Geld für teure Prestigeprojekte wie eine Olympia-Bewerbung aus“, so Brychcy. Am Protesttag erwartet der Veranstalter eine starke Unterstützung. Der Auftakt der Demonstration ist um 13 Uhr am Lustgarten.
Wer steht hinter dem Protest?
Franziska Brychcy, geboren 1984 in Meißen, ist seit 2023 die Landesvorsitzende von Die Linke in Berlin und damit eine der zentralen Stimmen im Widerstand gegen die geplanten Haushaltskürzungen. Brychcy, die auch als Mitglied des Abgeordnetenhauses seit 2016 tätig ist, hat sich stets für soziale Gerechtigkeit und Bildungspolitik eingesetzt. Sie fordert, dass die Stimmen derjenigen gehört werden, die unter den Sparmaßnahmen leiden – von Jugendlichen, die ihre Jugendclubs verlieren, bis hin zu Beschäftigten, die um ihre Existenz bangen. Die drohenden Einschnitte, wie die Erhöhung des Sozialticketpreises und der Abbau zentraler Beratungsangebote, treffen sowohl soziale als auch kulturelle Institutionen. Wie Brychcy betont: „Wir werden nicht hinnehmen, dass die Schwächsten in unserer Gesellschaft für die Fehler dieser Regierung bezahlen müssen.“
Angesichts der bevorstehenden Abstimmung über den Haushaltsplan ist der Druck auf die Koalition hoch. Linke Aktivisten und Unterstützer mobilisieren, um ein Zeichen gegen die drastischen Einsparungen zu setzen. Die bevorstehenden Änderungen in der Berliner Sozial- und Kulturpolitik haben das Potenzial, zahlreiche Lebensbereiche zu beeinflussen. Der Protest am 15. Dezember wird von vielen Organisationen unterstützt und steht symbolisch für den Widerstand gegen den sozialen Kahlschlag seitens des Senats. Solidarität und politischer Druck sollen dazu beitragen, die Stimmen von Betroffenen sichtbar zu machen und die Koalition zum Umdenken zu bewegen, so die Botschaft der Linken.
