In einer überraschenden Wendung darf der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba vorerst in der Partei bleiben. Dies ergab ein Vergleich im Zuge eines vom Bundesvorstand angestrengten Parteiausschlussverfahrens. Der Ausgang berichtete die «Main-Post» in Würzburg.
Ein Sprecher der AfD bestätigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass Halemba für 18 Monate von allen Ämtern innerhalb der Partei ausgeschlossen wird. Dies bedeutet, dass der erst 23-Jährige, der seit Oktober 2023 Mitglied des Bayerischen Landtags ist, mit sofortiger Wirkung aller parteilichen Funktionen enthoben wurde. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob der Bundesvorstand bis zum 26. Oktober 2024 von diesem Vergleich Gebrauch macht und ihn widerruft.
Ermittlungen gegen Halemba
Die Situation rund um Halemba ist kompliziert: Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen gegen ihn, die unter anderem den Verdacht der Volksverhetzung, Geldwäsche, gemeinschaftlicher Nötigung und Sachbeschädigung umfassen. Halemba selbst beteuert, dass er sich nicht strafbar gemacht habe. Intern wird ihm vorgeworfen, gegen die Satzung der Partei verstoßen zu haben. Halemba wiederum wehrt sich vehement gegen diese Anschuldigungen und argumentiert, er sehe sich zu Unrecht angegriffen.
Haloembas politischer Werdegang innerhalb der AfD ist beachtlich. Seit 2019 ist er Parteimitglied und hat sich schnell in verschiedenen Funktionen etabliert. Seit 2020 gehört er dem Bezirksvorstand der AfD Unterfranken an und übernahm 2023 den Kreisvorsitz der AfD Würzburg. Trotz der gegen ihn laufenden Ermittlungen scheint Halemba immer noch fest in der Partei verankert zu sein.
Dieser Fall wirft einige Fragen auf und sorgt für Diskussionen innerhalb der Partei und darüber hinaus. Die AfD sieht sich immer wieder mit internen Konflikten und der Notwendigkeit konfrontiert, ihre Mitglieder an die Vorgaben und Werte der Partei zu binden. Halemba’s Situation ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Fernbleiben von Parteisätzen und strafrechtliche Anschuldigungen die politische Karriere erheblich beeinflussen können. Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.radiohochstift.de.
