In Peiting, einem kleinen Ort in Bayern, hat die lokale SPD eine Vortragsreihe ins Leben gerufen, um Bürgern die Grundlagen der Kommunalpolitik näherzubringen. Unter dem Titel „Kommunalpolitik: Wie geht das?“ sollen an drei Abenden zentrale Aspekte der politischen Arbeit in den Kommunen erklärt werden. Claudia Steindorf, die Fraktionsvorsitzende der Peitinger SPD, erläuterte, dass das Engagement für Demokratie während der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sie dazu inspirierte, dieser Herausforderung entgegenzutreten.
Steindorf beobachtete, dass viele Menschen den Zusammenhang zwischen Politik und ihrem Alltag nicht verstehen. „Es gibt häufig Unkenntnis darüber, was Gemeinderat, Kreistag und Bezirksrat tun“, erklärte sie. Dies war der Anstoß für die Initiative, um Interessierten ein besseres Verständnis der Abläufe in der Kommunalpolitik zu vermitteln und ihnen zu zeigen, wie sie sich aktiv beteiligen können. Michael Asam, ehemalige Bürgermeister und aktueller Kreisrat, sowie Falk Sluyterman, der Rathauschef von Schongau, unterstützen dieses Vorhaben, da ihnen ebenfalls aufgefallen ist, dass das Interesse an der Kommunalpolitik zugunsten anderer Themen nachgelassen hat.
Bürgernähe durch Aufklärung
Die drei Kommunalpolitiker sind sich einig, dass eine bessere Aufklärung notwendig ist. Asam gesteht, dass bei der Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahl ein Mangel an Interesse sichtbar wurde, was alle Parteien betrifft. „Wir müssen dem entgegenwirken“, so Asam. Gerade in einer Zeit, in der Entscheidungsprozesse häufig als „Politik von oben“ wahrgenommen werden, müsse die Politik den Bürgern die Wichtigkeit ihrer Mitbestimmung verdeutlichen.
Im Rahmen der Workshops sollen die Teilnehmer in entspannter Atmosphäre „Basiswissen“ über die Arbeit in den kommunalen Gremien erlangen. Die Rolle der Parteien soll dabei außen vor bleiben, und jeder ist eingeladen, unabhängig von seiner politischen Zugehörigkeit. Das Ziel ist es, den Menschen das Gefühl zu geben, dass ihre Stimme zählt und dass sie aktiv Einfluss nehmen können.
Die Reihe startet am 9. Oktober mit einem Vortrag von Steindorf über die Arbeit des Gemeinderats. Weitere Themen sind die Aufgaben des Kreistags und des Bezirkstags, die von Sluyterman und Asam an den folgenden Abenden behandelt werden. „Wir wissen nicht, ob es funktioniert“, räumt Steindorf ein, „aber es ist einen Versuch wert.“ Die Vorträge finden in der Zechenschenke statt und sind für alle Interessierten zugänglich, ohne dass eine Anmeldung notwendig ist.
Diese Initiative könnte als ein Schritt in die richtige Richtung angesehen werden, um das Interesse an kommunaler Politik zu revitalisieren und den Bürgern ihre Möglichkeiten zur Mitgestaltung näher zu bringen. Informationen zu den anstehenden Terminen sind ebenfalls verfügbar, sodass jeder die Chance hat, mehr über die politische Arbeit in der eigenen Gemeinde zu lernen.
Die Workshops zur Kommunalpolitik sind auf den 9. Oktober, 30. Oktober und 4. Dezember 2024 angesetzt, jeweils um 18 Uhr in der Zechenschenke in Peiting. Keiner der Anwesenden sollte die Gelegenheit versäumen, sich über die wichtigen Abläufe in ihrer Kommune zu informieren, um aktiv am politischen Leben teilzunehmen.
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