Im Landkreis Traunstein hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls eine umfassende Überprüfung auf einer großen Baustelle vorgenommen. Diese Maßnahme wurde ohne einen spezifischen Verdacht eingeleitet, soll jedoch der Bekämpfung von Schwarzarbeit dienen. Der Fokus lag dabei auf der Überprüfung der Arbeitsbedingungen, der korrekten Stundenaufzeichnung und der Einhaltung des Mindestlohns.
Bei dem Einsatz waren insgesamt 24 Zöllner im Einsatz. Sie fanden auf der Baustelle zehn Bauarbeiter vor, die mit der Entkernung eines Gebäudes beschäftigt waren. Die Überprüfung brachte Überraschendes zutage. Anhand der vorgezeigten Reisepässe stellte sich heraus, dass es sich um neun syrische Staatsbürger und einen jemenitischen Staatsangehörigen handelte. Ein besonders kritischer Punkt war, dass in vier Fällen die Anmeldungen zur Sozialversicherung erst nachträglich bei der zuständigen Meldebehörde eingereicht wurden, und zwar erst nachdem der Zoll die Prüfung durchgeführt hatte.
Widersprüche und mögliche Gesetzesverstöße
Ein weiteres alarmierendes Ergebnis der Kontrolle war, dass es Abweichungen zwischen den Arbeitsstunden gab, die von den Beschäftigten aufgeschrieben wurden und denen, die tatsächlich abgerechnet und bezahlt wurden. Durch diese Diskrepanz könnte eine Unterbezahlung gemäß dem gesetzlichen Mindestlohn vorliegen, was schwerwiegende rechtliche Konsequenzen für den Arbeitgeber haben könnte. Die Prüfung der genauen Umstände und eventuell notwendiger Maßnahmen dauert noch an.
Um sicherzustellen, dass die Kontrolle effektiv durchgeführt werden konnte, arbeiteten die Zöllner in mehreren Teams und durchkämmten den gesamten Gebäudekomplex. Besonders aufgrund der gefahrvollen Asbestarbeiten, die an dem Standort durchgeführt wurden, waren sie mit Atemschutzmasken ausgestattet. Die Weitläufigkeit des Baugeländes machte eine schnelle Absprache erforderlich, um die Möglichkeit zu minimieren, dass Arbeiter der Kontrolle entgehen könnten.
Ein zusätzlicher Aspekt, der die Kontrolle erschwerte, waren die mangelhaften Deutschkenntnisse der Vorarbeiter. Um die Befragungen trotzdem präzise durchführen zu können, wurde ein Dolmetscher für die arabische Sprache hinzugezogen. Während dieser Gespräche erkundigten sich die Zöllner gezielt nach den Arbeitsverhältnissen der Beschäftigten, einschließlich ihrer Arbeits- und Ruhezeiten sowie den Details zur Entlohnung und den entsprechenden Sozialversicherungsanmeldungen.
Die Ergebnisse dieser umfangreichen Untersuchung könnten weitreichende Folgen haben, nicht nur für die betroffenen Arbeiter, sondern auch für den Arbeitgeber, der möglicherweise gegen das Arbeitsrecht verstoßen hat. Die gesamte Situation wirft Fragen über die Bedingungen auf, unter denen Migranten in Deutschland beschäftigt sind, besonders in der Bauindustrie. Es bleibt abzuwarten, welche endgültigen Entscheidungen in diesem Fall getroffen werden und inwieweit die rechtlichen Maßnahmen gegen Schwarzarbeit verstärkt werden.
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