In Aschaffenburg brodelt es! Die lokale Kreisgruppe des Bund Naturschutz hat einen mutigen Vorstoß gewagt, um die Parkgebühren für große Fahrzeuge wie SUVs zu erhöhen. Doch die Stadtverwaltung, vertreten durch Ordnungsreferent Meinhard Gruber, sieht schwarz: „Das ist zurzeit rechtlich gar nicht möglich!“ Ein Vergleich mit Paris ist hier fehl am Platz, denn die deutschen Gesetze, insbesondere in Bayern, sind strenger und lassen wenig Spielraum für solche Ideen.
Die Vorsitzende der Bund-Kreisgruppe, Dagmar Förster, gibt sich jedoch kämpferisch. Sie will das Thema nicht einfach ablegen und plant, es politisch weiter zu verfolgen. In vielen Städten wird bereits an Lösungen gearbeitet, da das Problem mit den wuchtigen SUVs, die nicht mehr nur in ländlichen Gebieten, sondern auch in den Stadtzentren parken, immer drängender wird. Diese Fahrzeuge sind nicht nur breiter und schwerer, sondern nehmen auch viel mehr Platz in Anspruch – ein echtes Ärgernis für die Anwohner!
Rechtslage und Herausforderungen
Die Idee, SUVs höhere Parkgebühren aufzubürden, stößt jedoch auf viele Hürden. Die Rechtslage ist kompliziert, denn nicht jeder SUV ist gleich. Wie soll man zwischen einem kompakten Mini-SUV und einem massiven Land Rover unterscheiden? Wer kontrolliert das? Die Stadt Freiburg hat bereits versucht, eine gestaffelte Gebühr nach Fahrzeuglänge einzuführen, wurde jedoch vom Bundesverwaltungsgericht gestoppt. In Koblenz wird an einer komplizierten Formel gearbeitet, die die Abmessungen der Fahrzeuge berücksichtigt – ein weiteres Beispiel für die Herausforderungen, mit denen die Städte konfrontiert sind.
In Bayern ist die Situation noch verfahrener. Das Innenministerium hat entschieden, die Gebührenregelung selbst zu kontrollieren, was bedeutet, dass die Bewohnerparkausweise nur rund 30 Euro pro Jahr kosten, unabhängig von der Fahrzeuggröße. Dagmar Förster bleibt jedoch hartnäckig und plant, das Thema im Agenda-21-Beirat zur Sprache zu bringen. Sie hofft auf eine Resolution zur Änderung der bayerischen Rechtslage und will die Politik aktiv einbinden: „Wir wollen das nicht einfach auf sich beruhen lassen!“