Scholz und Selenskyj drängen auf europäische Einheit bei Ukraine-Gesprächen

Die Unruhe um die Ukraine und die europäische Sicherheitsarchitektur erreicht neue Dimensionen. Während die Münchner Sicherheitskonferenz gestern ihren Höhepunkt erlebte, hat US-Präsident Donald Trump mit einem überraschenden Anruf bei Kreml-Chef Wladimir Putin für Aufregung gesorgt. Trump sprach über einen "unverzüglichen" Start von Verhandlungen zur Zukunft der Ukraine, allerdings ohne die europäischen Partner im Voraus zu konsultieren. Diese Situation alarmierte viele in Europa, da Befürchtungen aufkamen, dass die Ukraine und ihre Verbündeten bei den Gesprächen außen vor bleiben könnten. Dennoch stellte die US-Regierung später klar, dass Kiew an den Verhandlungen beteiligt werden solle, was auch bei den politischen Anführern der Sicherheitskonferenz Beifall fand.

Dringender Aufruf zur Einheit

In München wurde deutlich, dass eine stärkere europäische Verteidigungspolitik gefordert wird. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass die Stärkung europäischer Fähigkeiten in einem klaren Zeitrahmen erfolgen müsse. Gleichzeitig drängte der britische Premier Keir Starmer darauf, dass die europäischen Staaten eine aktivere Rolle innerhalb der NATO übernehmen sollen. Insbesondere nach dem Rückzug der österreichischen Regierungschef Alexander Schallenberg von dem geplanten Treffen in Paris unterstrich Polens Außenminister Radoslaw Sikorski die Notwendigkeit, die Stärke und Einheit Europas zu zeigen. Er hatte zuvor von einem bevorstehenden Treffen in französischer Hauptstadt gesprochen, das jedoch für seine Ungewissheit und die fehlende Bestätigung Sorge auslöste.

Bei der Konferenz hob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hervor, dass Entscheidungen über die Ukraine auch die Ukraine selbst einbeziehen müssen. Er sprach sich für die Schaffung einer europäischen Armee aus und kündigte an, dass keine Entscheidungen über Europa ohne die Europäer getroffen werden sollten. Der US-Sonderbeauftragte Keith Kellogg reagierte auf diese Forderungen ausweichend, ohne die Rolle der europäischen Staaten konkret zu benennen. Diese Situation wirft Fragen über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den USA und den NATO-Staaten auf, vor allem im Hinblick auf die anstehenden Verhandlungen nach den jüngsten Entwicklungen.