Im Freistaat Bayern schlägt die Welle des Antisemitismus alarmierend hohe Wellen! Am frühen Morgen des 12. November durchsuchten Ermittlerinnen und Ermittler zahlreiche Wohnungen, um gegen die Hetze gegen Juden und die Sympathie mit der Hamas vorzugehen. Insgesamt stehen 19 Beschuldigte – sechs Frauen und 13 Männer im Alter von 16 bis 66 Jahren – im Fokus der Ermittlungen. Bei den Durchsuchungen in München, Oberbayern, Schwaben, Niederbayern und Unterfranken wurden Beweismittel wie Mobiltelefone und Laptops sichergestellt.
Die Verdächtigen sollen in sozialen Netzwerken die Morde der Hamas bejubelt und gegen Jüdinnen und Juden gehetzt haben. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: „Deutschland und die Welt erleben nach dem 7. Oktober 2023 die schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.“ Die Zahlen sprechen Bände: In den ersten neun Monaten des Jahres wurden in Bayern bereits 370 antisemitische Straftaten registriert – ein dramatischer Anstieg im Vergleich zu 272 im Vorjahr.
Koordiniertes Vorgehen gegen Antisemitismus
Die bayerische Regierung geht mit aller Härte gegen Antisemitismus vor. Innenminister Joachim Herrmann betont, dass Jüdinnen und Juden sich in Bayern sicher fühlen sollen. Verfassungsschutz, Polizei und Justiz arbeiten Hand in Hand, um antisemitische Hetze zu bekämpfen. Jeder Hinweis auf Straftaten wird akribisch verfolgt. Zudem müssen Personen, die die umstrittene Parole „From the river to the sea“ verwenden, mit Ermittlungen rechnen, da dies als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gewertet wird.
Diese großangelegte Aktion gegen antisemitische Straftaten ist bereits die zweite in diesem Jahr und wird unter der Koordination des Bundeskriminalamtes bundesweit durchgeführt. Die Situation ist ernst und die Behörden zeigen sich entschlossen, dem Hass entschieden entgegenzutreten!
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