In der Stadt Erlangen wird die Diskussion um das Straßenbahnprojekt StUB einmal mehr lauter. Erlangen ist bekannt für seine Bürgerentscheide und hat sich im Jahr 2016 entschieden, die Stadt-Umland-Bahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach zu verwirklichen. Während die Stadtgemeinschaft von der Projektumsetzung begeistert ist, zeigt sich die lokale CSU besorgt über die finanziellen Folgen der Initiative.
Die Beteiligung der Bürger an Entscheidungsprozessen ist in Erlangen ein fester Bestandteil der politischen Kultur. Es gibt eine lange Tradition von Bürgerentscheiden, bei denen Themen von Stadtwerken bis zu neuen Bauprojekten zur Abstimmung gestellt werden. Angefangen von der umstrittenen Gartenschau bis hin zu Fragen über neue Gewerbegebiete, in Erlangen wird alles ausführlich diskutiert. Diese Bereitschaft zur Mitbestimmung hat wahrscheinlich ihren Ursprung in der nahezu dualen Optik der Stadt: Als wohlhabende und gut ausgebildete Gemeinschaft ist das Vertrauen in den politischen Prozess und in die Entscheidungsfindung stark ausgeprägt.
Bürgerentscheide und unabhängige Entscheidungsfindung
Doch nach Jahrzehnten der aktiven Mitbestimmung fragen sich viele, ob die wiederholten Bürgerentscheide notwendig sind. Nach einem weiteren Abstimmungsprozess über die StUB haben sowohl Befürworter als auch Kritiker ihr Gewicht in die Waagschale geworfen. Ob die Bürgerentscheide tatsächlich eine grundlegende und fortwährende Gesprächskultur darstellen oder eher als Störfaktor fungieren, ist von großer Bedeutung für die Projekte in der Region.
In der politischen Landschaft keimten unterschiedliche Meinungen auf. Während die CSU auf Stadt- und Landesebene zunehmend gegen das Projekt argumentiert, gibt es auf Lokalebene durchaus andere Stimmen, die das Anliegen unterstützen. Die Spannung zwischen den verschiedenen CSU-Vertretern verdeutlicht die interne Uneinigkeit. Die demografische Verschiebung durch steigende Stimmanteile der jüngeren Wähler könnte auch in Erlangen größere Veränderungen mit sich bringen.
Ein Bürgerentscheid über die StUB hat im vergangen Jahr für Aufsehen gesorgt. Gleichzeitig posieren die Finanzprobleme und der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen als neue Herausforderungen. Trotz vermeintlicher Fortschritte mit dem Projekt äußert sich die Stadt-CSU skeptisch. Ein einfaches „weiter so“ sei nicht möglich, so die warnenden Stimmen aus den Reihen der Parteimitglieder.
Die Entscheidung über das größte Straßenbahnprojekt in Deutschland, das nun als StUB bekannt ist, könnte für Erlangen weitreichende Konsequenzen haben. Bisher gibt es keine Signale für einen neuen Bürgerentscheid, doch die Gespräche unter den Verantwortlichen zeigen, dass die Herausforderung, die Bürger in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, nach wie vor zentral ist. Erlangs Rathaus führt derzeit intensive Gespräche und Analysen, um das Projekt nicht nur fortzuführen, sondern auch den finanziellen Rahmen neu zu gestalten, ohne die Bürgerbeteiligung aus den Augen zu verlieren.
Insum-Bereichen müssen sich Stadt und CSU nun schwierigen Fragen stellen: Wie geht es weiter mit dem innovativen Verkehrssystem in der Region, wenn gleichzeitig die Kassen leerer werden? Wird es in naher Zukunft eine erneute Diskussion um die StUB geben – vielleicht nicht im Rahmen eines formellen Bürgerentscheids, sondern eher durch gesellschaftliche Strömungen und aufkommende Forderungen? Die Antwort bleibt noch abzuwarten, während Erlangen sich weiterhin in seiner Rolle als politisch aktiver Akteur auf der Landkarte Deutschlands zeigt.
