Neuer Schwung für Tempo 30: Die Diskussion über Geschwindigkeitsbegrenzungen in deutschen Gemeinden nimmt Fahrt auf! Vor rund zwei Wochen wurden wichtige gesetzliche Änderungen in Kraft gesetzt, die es Kommunen ermöglichen, die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auszuweiten. Diese Neuerungen könnten wegweisend sein für eine sicherere Verkehrssituation, denn künftig werden auch stark frequentierte Schulwege sowie Plätze in der Nähe von Spielplätzen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen als Kriterien für Tempo 30 anerkannt.
Das bedeutet: Kein aufwändiger Nachweis einer speziellen Gefahrenlage mehr nötig! Aber Vorsicht – vorerst können die Änderungen in Donau-Ries noch nicht direkt umgesetzt werden. Die Verwaltungsvorschriften müssen erst angepasst werden. Gemeindereferenten zeigen sich jedoch optimistisch. Nördlingen und Rain begrüßen die Änderungen: „Ein Schritt in die richtige Richtung“, so die Stadtverwaltung. Auch Oettingen sieht Chancen, prüft bereits Straßen wie die Kellerstraße als potenzielle Tempo-30-Zonen.
Kein generelles Tempo 30 in Sicht
Während die neuen Regelungen für viele bereits Hoffnung auf sichere Straßen machen, schleicht sich auch Skepsis ein. Die Stadt Rain hat in den letzten Monaten bereits mehrere Tempo-30-Zonen etabliert, darunter die Vorschriften für Kindergärten und Seniorenheime. Dennoch ist eine generelle Einführung von Tempo 30 rechtlich nicht umsetzbar und nicht gewünscht – die Stadt hält eine umfassende Anwendung für „nicht möglich noch zweckmäßig“. Zudem müssen Bürger auf die Neuregelung bis zum Frühjahr 2025 warten, bevor sie Potential entfalten kann.
