Ein Aufschrei in Schömberg: Die Stadt muss 135.000 Euro an Abfallgebühren zahlen, nachdem eine Klage gegen den Bescheid des Landratsamts Zollernalbkreis gescheitert ist! In einem dramatischen Eilverfahren hatte das Verwaltungsgericht Sigmaringen am 23. Oktober entschieden, dass die Stadt zunächst zur Kasse gebeten wird. Der Grund? Kontaminiertes Bodenmaterial, das beim Bau eines Kreisverkehrs im Neubaugebiet „Grund“ entdeckt wurde.
Der Schock sitzt tief, denn die Stadt hatte geglaubt, der Landkreis müsse die Verantwortung für die schädlichen Altlasten tragen. Doch das Gericht stellte klar, dass die Stadt als Bauherrin, die mit dem Landkreis vertraglich vereinbart hatte, für die Bauarbeiten verantwortlich zu sein, auch für den aushubpflichtigen kontaminierten Boden zur Kasse gebeten wird. Vorbildlich wird hier das baden-württembergische Kommunalabgabengesetz zitiert, das die Gebührenpflicht regelt. Aber wie konnte es zu diesem Dilemma kommen?
Wer ist schuld an der Katastrophe?
Der Strauß an Vorwürfen entfaltet sich: Im Mai 2023 begannen die Bauarbeiten, und dabei wurde Altmaterial ausgegraben, das anscheinend von einer alten Fahrbahn stammt. Die Stadt überraschte sich selbst, denn der Boden war in dieser Tiefe nicht geprüft worden! Das Landratsamt setzt die Gebühr – die Stadt sieht sich jedoch als Opfer eines Systems, bei dem der Landkreis für die alten Kontaminationen verantwortlich ist. Laut Gericht war jedoch die Stadt für das Aushubmaterial verantwortlich. Denn mit dem Schaufeln wird das Material unverzüglich zum Abfall.
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig! Schömberg hat jetzt die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Innerhalb von zwei Wochen müssen die Verantwortlichen bei Gericht aufschlagen, um weiterhin auf ihr Recht zu pochen. Die Erwartungen sind hoch, doch das Urteil steht schon jetzt als Überraschung in den Büchern.
