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Ein 19-Jähriger sorgte am Montagabend in Friedrichshafen für einen massiven Polizeieinsatz. Anwohner alarmierten die Polizei gegen 21:15 Uhr wegen Randale in der Wohnung des Mannes in der Breslauer Straße. Bei Ankunft der Polizei eskalierte die Situation: Der Mann beleidigte und bedrohte die Beamten verbal. Er warf gezielt Gegenstände, darunter eine mehrere Kilogramm schwere Hantelscheibe, aus einem Obergeschoss in Richtung der Polizisten.
Der psychisch auffällige 19-Jährige, der bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung trat, wurde vorläufig festgenommen und anschließend in eine Fachklinik überstellt. Die Polizei ermittelt wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Bedrohung. Ein 63-jähriger Angehöriger des Mannes hatte den Notruf gewählt, störte jedoch die polizeilichen Maßnahmen vor Ort. Trotz eines ausgesprochenen Platzverweises blieb er vor Ort, widersetzte sich der Polizei und beleidigte die Beamten. Gegen ihn wird ebenfalls wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt.
Rechtslage bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
In Zusammenhang mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und der rechtlichen Handhabung solcher Vorfälle berichtete anwalt.de, dass zahlreiche Strafverfahren in Berlin, insbesondere im Zusammenhang mit verbotenen Pro-Palästina-Demonstrationen, eingeleitet werden. Widerstand gegen Polizeibeamte kann hohe Strafandrohungen nach sich ziehen, da nach § 113 Abs. 1 StGB eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe droht. In besonders schweren Fällen sieht § 113 Abs. 2 StGB eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vor. Zudem droht bei einem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte nach § 114 StGB eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.
Die Beweislage ist häufig problematisch, da Aussagen von Polizeibeamten in der Regel von Kollegen bestätigt werden. Eine Verurteilung führt in der Regel zu einem Eintrag im Führungszeugnis, insbesondere bei Freiheitsstrafen über drei Monate oder Geldstrafen über 90 Tagessätze. Es wird empfohlen, bei Vorwürfen von Widerstand oder tätlichem Angriff auf Polizeibeamte anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
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