Alarmierende Nachrichten aus Salem! Bürgermeister Manfred Härle hat im Gemeinderat eindringliche Worte gefunden, um die besorgniserregende finanzielle Lage der Gemeinde zu skizzieren. In einem Schreiben des baden-württembergischen Gemeindetags wird von einer „beispiellosen Abwärtsspirale“ gesprochen, die die finanziellen Spielräume der Kommunen gefährdet. „Die finanzielle Handlungsfähigkeit der baden-württembergischen Kommunen ist in einer Weise gefährdet wie nie zuvor“, betonte Härle und machte deutlich, dass die Gemeinden dem Kreis unter die Arme greifen müssen.
Die Prognosen für den Haushalt 2025 sind düster! Kämmerin Julia Kneisel berichtete von einem Rückgang der Einnahmen, insbesondere im Bereich der Einkommensteuer, wo Salem mit einem Verlust von 350.000 Euro rechnen muss. Zudem wird die Kreisumlage voraussichtlich um drei Prozentpunkte steigen, was zusätzliche Ausgaben von rund 500.000 Euro bedeutet. Das ordentliche Ergebnis wird auf minus 1,7 Millionen Euro sinken, und der Zahlungsmittelüberschuss beläuft sich nur auf 1,27 Millionen Euro. „Wir bringen keine Finanzmittel mehr auf die Seite, sondern verzehren sie“, warnte Kneisel eindringlich.
Investitionsprogramm unter Druck
Doch trotz der finanziellen Schieflage bleibt die Gemeinde optimistisch und hat ein angepasstes Investitionsprogramm vorgestellt. Bürgermeister Härle informierte über die geplanten Ausgaben, darunter 105.000 Euro für den Digitalfunk der Feuerwehr. Die Diskussion über Einsparungen wird jedoch laut! Wolfgang Blaser von der FWV schlug vor, für 2026 mobile Hochwasserschutzwände und ein zweites Notstromaggregat anzuschaffen. Härle wies darauf hin, dass solche Anschaffungen nicht im Alleingang erfolgen können und bereits ein Notstromaggregat für 60.000 Euro in Planung sei.
Die Gemeinde muss auch bei den Spielplätzen sparen! Ursula Hefler von der CDU regte an, die Ausgaben für Spielplätze von 120.000 Euro auf 80.000 Euro zu reduzieren. Bürgermeister Härle stimmte zu, betonte jedoch, dass die Spielplätze nach und nach auf dem neuesten Stand gehalten werden sollen. „Wir sind der Meinung, dass unser Ergebnishaushalt ziemlich ausgemost ist, aber wir wollen nicht ans Eingemachte gehen“, so Härle. Die Gemeinde bleibt also auf der Suche nach Lösungen, um handlungsfähig zu bleiben, während die finanziellen Herausforderungen immer drängender werden.