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Ampelregierung am Ende: Wo bleibt der Schutz für Frauen in Deutschland?
Nach dem Ende der Ampelregierung bleibt unklar, ob das Gewalthilfegesetz kommt. Was bedeutet das für den Schutz von Frauen?
Ampelregierung am Ende: Wo bleibt der Schutz für Frauen in Deutschland?
Berlin (ots)
In Deutschland schlägt die Welle der Gewalt gegen Frauen hohe Wellen! Die Polizeistatistik zeigt einen erschreckenden Anstieg – im Jahr 2023 wurden durch Partnerschaftsgewalt 155 Frauen getötet, im Jahr zuvor waren es noch 133! Insgesamt kamen 256.276 Menschen im letzten Jahr durch häusliche Gewalt zu Schaden, ein Plus von 6,5 Prozent! Doch trotz dieser alarmierenden Zahlen hat die Ampelregierung beim Gewaltschutz für Frauen versagt und keinen Konsens gefunden. Wo bleibt der Schutz für die Schwächsten in unserer Gesellschaft?
Ein klarer Hoffnungsschimmer war das Gewalthilfegesetz, das im Koalitionsvertrag von 2021 angekündigt wurde. Es sollte den rechtlichen Schutz vor Gewalt für Frauen und ihre Kinder gewährleisten. Aber nach dem Zusammenbruch der Koalition droht dieses wichtige Projekt jetzt auf der Strecke zu bleiben! Antje Buch, Präsidentin der Union deutscher Zonta Clubs, zeigt sich enttäuscht und verärgert: „Wir hoffen auf die Einsicht der politischen Entscheidungsträger, dass die Sicherheit von Frauen nicht ignoriert werden darf!“, heißt es weiter. Und das, obwohl Bundesfamilienministerin Lisa Paus noch im November vergangenen Jahres versprach, das Gesetz in dieser Legislaturperiode voranzubringen.
Straflosigkeit und Kosten für die Gesellschaft
Die geplanten Maßnahmen des Gewalthilfegesetzes sollten nicht nur Schutz bieten, sondern auch die dringend benötigte Unterstützung für Frauen und deren Kinder sowie präventive Maßnahmen umfassen. Susanne von Bassewitz von Zonta International Deutschland warnt: „Der wirtschaftliche Schaden durch Gewalt gegen Frauen wird oft übersehen! Wer das Wohlergehen zukünftiger Generationen sichern will, darf nicht wegsehen!“. Obwohl schon seit Juni 2024 Appelle der Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser an die Regierung gerichtet wurden, geschieht viel zu wenig!
Zonta International fordert mehr Engagement von Männern im Kampf gegen Gewalt an Frauen. Bei der bevorstehenden digitalen Kampagne „Zonta Says NO – Wo bleiben die Männer?“ sollen prominente Männer und Experten in einem Panel ins Gespräch kommen, um über wichtige Maßnahmen zu diskutieren. Ein klares Zeichen, dass die Verantwortung für Gleichberechtigung und Gewaltprävention alle angeht! Machen wir den ersten Schritt zusammen gegen diese schockierenden Missstände!