Das UVP-Feststellungsverfahren für das Projekt „Seilbahn Kahlenberg“ in Wien wird demnächst abgeschlossen. Die formale Prüfung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist, ergab, dass keine UVP-Pflicht besteht. Allerdings steht noch die inhaltliche Projektprüfung bevor.
Im durchgeführten Ermittlungsverfahren wurden alle relevanten Tatbestände des UVP-Gesetzes von 2000 geprüft, darunter der Neubau einer Seilbahn, einer Eisenbahn, die Errichtung öffentlich zugänglicher Parkplätze oder Parkgaragen sowie Rodungen und Erweiterungen von Rodungen. Das Ergebnis zeigte, dass der neu geschaffene Tatbestand für Seilbahnen aufgrund einer Übergangsbestimmung nicht anwendbar war. In Bezug auf die Errichtung von öffentlich zugänglichen Parkplätzen oder Parkgaragen wurde festgestellt, dass der Schwellenwert aufgrund der Kumulierung mit anderen KFZ-Stellplätzen im Umfeld nicht erreicht wird. Bei den übrigen Tatbeständen wurden die relevanten Schwellenwerte entweder nicht erreicht oder fanden keine Anwendung.
Es ist wichtig zu betonen, dass der Feststellungsbescheid lediglich über die Behördenzuständigkeit aussagt und nicht darüber, ob das Projekt tatsächlich realisiert werden darf oder nicht. Die Entscheidung darüber hängt von den noch ausstehenden Genehmigungsverfahren ab, wie beispielsweise dem Forstrecht, Eisenbahnrecht, Wasserrecht oder Naturschutzrecht.
Für interessierte Bürgerinnen und Bürger wird der Bescheid nach der Beschlussfassung vom Amt der Wiener Landesregierung in geeigneter Form veröffentlicht und für sechs Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.
Die Tabelle gibt einen Überblick über die geprüften Tatbestände des UVP-Gesetzes und das Ergebnis der Prüfung:
| Tatbestand | Ergebnis |
| ———————————————– | —————————– |
| Neubau einer Seilbahn | Nicht anwendbar |
| Neubau einer Eisenbahn | Nicht anwendbar |
| Errichtung öffentlich zugänglicher Parkplätze | Schwellenwert nicht erreicht |
| oder Parkgaragen | |
| Rodungen | Nicht relevant |
| Erweiterung von Rodungen | Nicht relevant |
Es bleibt nun abzuwarten, ob das Projekt „Seilbahn Kahlenberg“ basierend auf den Ergebnissen der inhaltlichen Genehmigungsverfahren umgesetzt werden darf. Die Entscheidung darüber wird voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
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Quelle: Stadt Wien – Kommunikation und Medien (KOM) / ots
