FPÖ fordert Modernisierung der ÖBB: Investitionen für regionale Mobilität!

FPÖ fordert Modernisierung der ÖBB: Investitionen für regionale Mobilität!

Österreich - Am 11. Juli 2025 nutzte FPÖ-NAbg. Gerhard Deimek die Gelegenheit, im Nationalrat über den neuen ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2025 bis 2030 zu sprechen. In seiner Rede begrüßte Deimek die umfangreichen Investitionen in die Bahninfrastruktur, die mit einem Gesamtvolumen von 19,7 Milliarden Euro veranschlagt sind. Diese Summe wird jährlich in Höhe von über 3,2 Milliarden Euro aufgebracht, um wichtige Infrastrukturvorhaben zu sichern und die Qualität sowie Kapazität des österreichischen Bahnnetzes zu erhöhen, wie auch von der ÖBB berichtet.

Deimek stellte jedoch klar, dass trotz dieser positiven Aspekte erheblicher Änderungsbedarf bei dem vorgelegten Plan bestehe. Er forderte eine umfassende Mobilitätsstudie, die sowohl alle Pendlerbedürfnisse als auch den Güterverkehr in Österreich berücksichtigt. In seinen Ausführungen wies er auf die wachsenden Mobilitätsbedarfe hin, die dringende neue Planungsansätze und Angebotserweiterungen erforderten.

Regionale Prioritäten und Bahnhofsmodernisierung

Im Rahmen seiner Rede kritisierte Deimek die Bundesregierung hinsichtlich der kostengünstigen Umsetzbarkeit des ÖBB-Plans, der jedoch für das Verkehrsministerium und die Bundesländer möglicherweise nicht tragbar sei. Besondere Lösungen für die Modernisierung von Bahnhöfen und die Schließung von Regionalbahnen standen ebenfalls auf der Agenda. In Regionen wie Oberösterreich, Niederösterreich und der Steiermark haben die Landtage einstimmige Resolutionen für den Erhalt der Regionalbahnen verabschiedet, was Deimek zufolge von der ÖVP ignoriert wurde.

„Es wurde in der Vergangenheit mehrfach besiegelt, dass Bahnstrecken, die vorher saniert worden sind, geschlossen wurden. Dies darf sich nicht wiederholen“, betonte Deimek und plädierte dafür, in eine belastbare Bahninfrastruktur zu investieren, die den Bedürfnissen der Österreicher entspricht.

Hauptziele des ÖBB-Rahmenplans

Der ÖBB-Rahmenplan 2025-2030 ist nicht nur ein Finanzierungsinstrument des Bundes, sondern auch ein zukunftsweisendes Dokument, das den Grundstein für ein nachhaltiges und umweltfreundliches Mobilitätsangebot legt. Die Maßnahmen konzentrieren sich darauf, die Digitalisierung und Modernisierung des Eisenbahnbetriebs voranzutreiben und die Sicherheit sowie Pünktlichkeit im bestehenden Netz zu garantieren. Über 4,8 Milliarden Euro sind für die Instandhaltung der vorhandenen Infrastrukturanlagen vorgesehen, um diese Standards zu sichern, was Österreich zu einer der sichersten und pünktlichsten Bahnen in Europa macht.

Wesentliche Projekte im Rahmen dieses Plans umfassen unter anderem die Koralmbahn, den Semmering-Basistunnel, den Brenner Basistunnel und die viergleisige Weststrecke. Diese Projekte sind essenziell, um die Kapazitäten zu steigern und gleichzeitig den Bahnverkehr zu dekarbonisieren. Ein weiteres Ziel ist es, das öffentliche Verkehrsangebot in den Regionen auszubauen und zu stärken, was nicht zuletzt als Reaktion auf die stark steigenden Mobilitätsbedarfe zu sehen ist, wie auch von Lok Report betont wird.

Insgesamt strebt die ÖBB mit dem neuen Rahmenplan an, ein attraktives öffentliches Verkehrsangebot für die Zukunft sicherzustellen, während gleichzeitig konjunkturpolitische Maßnahmen berücksichtigt werden.