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Politisches Drama: Scheitern der Koalitionsgespräche und Forderung nach Neuwahlen!

Am Donnerstag nach dem gescheiterten Versuch, eine bürgerlich-rechte Regierung zu bilden, äußerte sich der FPÖ-Bundesparteiobmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. In einer Mitteilung drückte er sein „ehrliches Bedauern“ über das Scheitern der Koalitionsgespräche aus und kritisierte die ÖVP dafür, „eine große Chance für Österreich“ verspielt zu haben. Haimbuchner und Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) forderten rasch Neuwahlen, um „eine politische Ansage für Österreich“ zu erhalten, während andere Parteien wie die ÖVP, SPÖ und NEOS andere Wege in Betracht zogen, um die politische Stabilität wiederherzustellen, wie Heute berichtete.

Währenddessen setzten ÖVP, SPÖ und NEOS am Mittwoch die ersten Schritte zur Bildung einer Dreierkoalition. ÖVP-Chef Karl Nehammer äußerte die Hoffnung auf „ordentliche“ Gespräche, während NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger betonte, es dürfe kein „Weiter-wie-bisher“ geben. Die Themenpalette war breit gefächert und umfasste Migration, Sicherheit, Wirtschaft, Bildung, Klima und Teuerung. Trotz intensivem Austausch blieben die Gespräche herausfordernd, wie Nehammer bemerkte, und es sei ein „steiniger Weg“ voraus. Das finale Sondierungsgespräch fand am Donnerstag von 13.30 bis 17.30 Uhr statt, wo wichtige Weichen für die zukünftige Regierungsbildung gestellt werden sollten, berichtete ORF.

Nach den Gesprächen ist eine zeitnahe Entscheidung über die Ministerposten und die künftige Regierung nicht ausgeschlossen, da Nehammer ab kommender Woche harte Verhandlungen anstrebt. Vorab hatten die NEOS bereits ihr Interesse an der Finanzministerposition bekundet. Die kommenden Tage könnten also entscheidend für die politische Landschaft Österreichs sein, da die Parteien einen gemeinsamen Nenner finden müssen, um eine stabile Regierungskoalition zu formen.

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Oberösterreich, Österreich
Beste Referenz
oesterreich.orf.at
Weitere Quellen
heute.at

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