BSA-Wahl: Mailath-Pokorny fordert stärkeren Einsatz für Demokratie!

BSA-Wahl: Mailath-Pokorny fordert stärkeren Einsatz für Demokratie!

Am 11. Oktober 2025 fand der 54. Bundestag des Bundes Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA) statt. Dort wurde Andreas Mailath-Pokorny mit 96,4 Prozent der Stimmen als Präsident wiedergewählt. Rund 150 Delegierte und Gäste, darunter prominente Vertreter aus Politik wie die Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner und der Bürgermeister Michael Ludwig, waren anwesend. Mailath-Pokorny nutzte die Gelegenheit, um eindringlich die Verantwortung der sozialdemokratischen Intellektuellen zu thematisieren.

Er forderte, dass diese sich stärker in die Politik einbringen müssten, um für die Freiheit von Wissenschaft und Kunst einzutreten. In seiner Rede äußerte er Bedenken über den wachsenden Druck auf diese Freiheiten weltweit und plädierte dafür, dass Gedanken- und Meinungsfreiheit nicht nur gesichert, sondern ausgebaut werden müssten. Dies stieß auf die Zustimmung der Delegierten, die sich herausgefordert fühlten, sich aktiv für diese Themen einzusetzen.

Die Rolle von Bildung und Medienkompetenz

Mailath-Pokorny hob zudem die essentielle Rolle von Bildung und Wissenschaft hervor. Er argumentierte, dass diese Bereiche entscheidend für Integration und Innovation seien, und forderte eine Erhöhung der Bildungsausgaben von derzeit über 5 Prozent auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2035. Seine Ansprüche stehen im Einklang mit den Grundsätzen der Meinungsfreiheit, wie sie im Artikel 5, Absatz 1 des deutschen Grundgesetzes festgelegt sind. Die Bedeutung von Meinungsfreiheit für die Demokratie ist nicht zu unterschätzen, ebenso wie die Herausforderungen, die mit deren Grenzen verbunden sind.

In den Bildungsressourcen, die beispielsweise auch für die Oberstufe und Erwachsenenbildung bereitgestellt werden, wird das Thema Meinungsfreiheit behandelt. Diese Materialien bieten eine umfassende Definition von Meinungsfreiheit, beschäftigen sich jedoch auch mit der Zensur und der Notwendigkeit, verschiedene Meinungen zu erkennen und zu respektieren. Die Fähigkeit zur kritischen Auseinandersetzung mit Medieninhalten und die Förderung der Medienkompetenz stehen hierbei im Fokus. Lehrmethoden wie Think-Pair-Share und Redaktionskonferenzen fördern aktiv das Verständnis dieser Thematik. Das Material ist kostenlos und aus verschiedenen Quellen zusammengestellt, darunter die Institutionen des Deutschen Bundestages und Reporter ohne Grenzen, wie NDR berichtet.

Internationaler Kontext der Pressefreiheit

Die Themen, die Mailath-Pokorny ansprach, finden auch im internationalen Kontext Resonanz. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) engagiert sich weltweit für die Förderung freier Medien und Medienkompetenz. Es unterstützt sowohl staatliche als auch zivilgesellschaftliche Organisationen, um die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Medien zu verbessern. Dies schließt auch die Entwicklung von Aus- und Fortbildungsangeboten für Journalisten ein, da die Qualität und Unabhängigkeit von Medien für eine funktionierende Demokratie entscheidend sind.

Durch die enge Verzahnung von Ausbildung und Berufspraxis sowie die Förderung partizipativer Medienangebote sollen benachteiligte Personengruppen eine Stimme erhalten. Die Stärkung der Medienkompetenz ist dabei fundamental, um den Bürgern zu ermöglichen, ihre Rechte einzufordern und an der Informationsgesellschaft aktiv teilzunehmen, wie BMZ betont.

Mailath-Pokornys eindringlicher Aufruf zur Stärkung der Bildung und zur Verteidigung der Meinungsfreiheit könnte nicht aktueller sein. Die Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, erfordern nicht nur politisches Handeln, sondern auch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, um die demokratischen Werte in unserer Gesellschaft aktiv zu verteidigen.