Am 30. März 2025 lehnt der iranische Präsident Massud Pezeshkian das Angebot des US-Präsidenten Donald Trump auf direkte Verhandlungen ab. Dies wurde während einer Kabinettssitzung in Teheran bekannt, wo Pezeshkian erklärte, dass der Iran über Oman auf Trumps Brief geantwortet habe. Die Antwort betont, dass zwar keine direkten Gespräche stattfinden werden, aber eine Offenheit für indirekte Verhandlungen besteht. Pezeshkian forderte die USA auf, ihr „Fehlverhalten“ in der Vergangenheit zu korrigieren und eine neue Vertrauensbasis zu schaffen, bevor Gespräche stattfinden können.
Trump hatte Anfang des Monats in einem Brief an das geistliche Oberhaupt des Iran, Ali Khamenei, gefordert, dass Iran eine neue Vereinbarung über das umstrittene Atomabkommen aushandeln müsse. Andernfalls drohe eine militärische Lösung. Khamenei wies diese Forderung zurück und stellte klar, dass der Iran nur zu indirekten Gesprächen über Drittstaaten bereit sei. Trumps einseitiger Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen im Jahr 2018 hat die Situation erheblich destabilisiert.
Die Situation des Atomabkommens
Das Wiener Atomabkommen, offiziell bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), wurde ursprünglich 2015 unter der Ägide von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der EU sowie weiteren Nationen ausgehandelt. Iran verpflichtete sich zur Reduzierung seiner nuklearen Aktivitäten, während die internationalen Sanktionen allmählich aufgehoben wurden. Nach der Umsetzung des Abkommens wuchs die iranische Wirtschaft 2016 um 12%. Allerdings führte Trumps politische Wende und der Wiedereintritt aller US-Sanktionen dazu, dass der Iran seine Verpflichtungen 2019 schrittweise zurückfuhr und sich nicht mehr an die Abmachungen gebunden fühlte.
Diese Entwicklung trug zur schlimmsten Wirtschaftskrise in der Geschichte des Iran bei, die durch internationale Sanktionen weiter verschärft wurde. Beobachter äußern Bedenken, dass direkte Verhandlungen zwischen den USA und Iran zu einer Aufhebung der Sanktionen und einer möglichen Entschärfung der Krise führen könnten. Politisch steht Teheran unter Druck, da die Nahostpolitik zudem die "Achse des Widerstands" gegen Israel schwächt.
Geopolitische Spannungen und Perspektiven
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran nehmen seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zu, was sich auch in militärischen Auseinandersetzungen und der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani niederschlug. Trotz der angespannten Lage gab es jedoch auch Versuche zur Deeskalation und Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten. Experten betonen, dass die Zukunft des Atomabkommens und internationales Überwachungsmaßnahmen weiterhin ungewiss bleiben, während die geopolitischen Spannungen in der Region anhalten.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der Iran nach wie vor an einer Rückkehr zu Verhandlungen interessiert ist, jedoch nur unter Bedingungen, die eine neue Vertrauensbasis mit den USA beinhalten. Dies wirft Fragen auf über den weiteren Verlauf der diplomatischen Bemühungen und die Möglichkeit einer Stabilisierung der Region.
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