In Duisburg sind die Verkehrsminister der Bundesländer zu einer wichtigen Sitzung zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz stehen zahlreiche Themen, unter anderem die Verbesserung von Genehmigungsprozessen, der Klimaschutz sowie die Frage der notwendigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Deutschlands.
Mecklenburg-Vorpommern hat hierbei einen klaren Appell an die Bundesregierung gerichtet: Der Investitionsbedarf für Straßen, Brücken und Schienen ist enorm. “Unsere Straßen, Brücken und Schienen sind die Lebensadern unserer Wirtschaft – um sie auf Stand zu bringen und zu halten, werden viele Milliarden Euro zusätzlich gebraucht, die nicht im vieldiskutierten Bundeshaushalt vorgesehen sind”, äußerte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD). Seine Worte machen deutlich, wie dringend zusätzliche finanzielle Mittel erforderlich sind, um die bestehenden Infrastrukturen zu erhalten und zu modernisieren.
Forderung nach einem Verkehrsinfrastrukturfonds
Um dem hohen Investitionsbedarf gerecht zu werden, spricht sich Mecklenburg-Vorpommern klar für einen unabhängigen Verkehrsinfrastrukturfonds aus. Meyer kritisierte, dass der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bislang keinen konkreten Umsetzungsplan für seine eigene Idee eines Infrastrukturfonds vorgelegt habe. “Das wird der Dringlichkeit der Aufgabe nicht gerecht”, so Meyer. Er betont, dass bloße Ideen nicht ausreichen, um die veröffentlichten Pläne in die Realität umzusetzen. “ entscheidend für den Erfolg eines solchen Infrastrukturfonds wird sein, dass das Geld an ganz konkrete Projekte und Zeitkorridore geknüpft ist”, sagte er.
Die Zeit drängt, denn die Infrastruktur zerfällt zunehmend. Ein gut befüllter Fonds bringe nur wenig, wenn das zur Verfügung stehende Geld nicht umgehend genutzt wird. Meyer hebt hervor, dass es essenziell ist, dass Finanzmittel schnellstmöglich in konkrete Projekte umgesetzt werden, um die Infrastruktur in einen zeitgemäßen Zustand zurückzuführen. “Selbst ein gut gefüllter Fonds nützte nur, wenn das Geld auch tatsächlich abgerufen und zeitnah in Beton, Stahl und Asphalt verwandelt werde”, warnte er.
Die Debatte um die Finanzierung der Infrastruktur hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, nicht zuletzt wegen des bestehenden Sanierungsstaus in vielen Bereichen. Laut Meyer sind die Vorschläge der Länder unumgänglich, um die Mobilität im Land nachhaltig zu verbessern. In dieser Hinsicht könnte der geplante Infrastrukturfonds eine Lösung darstellen, wenn er denn wirklich schnell und effizient umgesetzt werden kann.
Die Verkehrsministerkonferenz hat somit das Potenzial, wegweisende Entscheidungen zu treffen. Ob die Forderungen aus Mecklenburg-Vorpommern Gehör finden, bleibt abzuwarten, aber die Stimme der Bundesländer ist unüberhörbar. Eine tiefere Analyse dieses Phänomens bietet der Artikel von bahnblogstelle.com.
