Berlin – Ein dramatisches Treffen im Kanzleramt steht bevor! Heute Abend treffen sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP, um die Zukunft der Ampel-Koalition zu entscheiden. Nach wochenlangen Streitereien über den Haushalt und die Wirtschaftspolitik hat die Runde das Ziel, das riesige Milliardenloch im Haushalt 2025 zu stopfen und die angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) haben sich zuvor in mehreren Vorbereitungsrunden getroffen, um eine gemeinsame Linie zu finden. Wenn sie scheitern, könnte die Ampel-Koalition am Rande des Abgrunds stehen!
Lindner hat den „Herbst der Entscheidungen“ ausgerufen – ein Hinweis auf die drängenden Aufgaben, die der Koalition bevorstehen. Am 29. November muss der Haushalt im Bundestag verabschiedet werden. Doch schon jetzt brodelt es: Lindner fordert unter anderem die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Wohlhabende und einen radikalen Kurswechsel in der Klimapolitik. Diese Vorschläge stoßen auf heftigen Widerstand bei den Koalitionspartnern. Doch Habeck zeigt sich kompromissbereit und bietet an, Fördergelder, die nach der Verschiebung eines Intel-Werks in Magdeburg frei werden, zum Stopfen der Haushaltslöcher zu nutzen. Ein Wettlauf gegen die Zeit, der die Koalition auf eine harte Probe stellt!
Die Szenarien der Verhandlungen
Die Spannung steigt: Sollte eine Einigung erzielt werden, könnte die Ampel-Koalition den größten Hürdenlauf erfolgreich bewältigen und weiterregieren. Am 14. November steht die entscheidende Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses an, gefolgt von einer Plenumsabstimmung zwei Wochen später. Gelingt dies, wäre die Ampel vorerst gerettet. Doch das Schatten-Szenario ist ebenfalls greifbar: Schlagen die Verhandlungen fehl, könnte die FDP aus der Regierung aussteigen, was den Untergang der Ampel-Koalition bedeuten würde. Scholz hat bisher nicht den Eindruck erweckt, dass er die Geduld verlieren wird, doch der Druck steigt.
Und was passiert, wenn die Ampel wirklich platzt? In diesem Fall müssten SPD und Grüne entscheiden, ob sie ohne Mehrheit regieren oder Neuwahlen ansetzen wollen. Eine Minderheitsregierung könnte die Folge sein – doch mit der Union, die auf vorgezogene Neuwahlen drängt, wäre eine Zusammenarbeit kaum möglich. Die Unsicherheit ist groß, besonders im Hinblick auf die Wahlen in den USA, die das politische Klima in Deutschland zusätzlich beeinflussen könnten. Ein mögliches Comeback von Donald Trump könnte die Bereitschaft zur Einigung in der Koalition beeinflussen – die Zeit tickt!