Die australische Regierung plant, beträchtliche Geldstrafen für soziale Medien zu verhängen, die gegen ein vorgeschlagenes Verbot verstoßen, welches es Kindern unter 16 Jahren untersagt, deren Dienste zu nutzen. Die Kommunikationsministerin Michelle Rowland stellte am Donnerstag im Parlament einen Änderungsantrag zum Online-Sicherheitsgesetz vor, den die Regierung als „weltweit führende Reform der sozialen Medien“ anpreist.
Einführung des Mindestalters für Sozialen Medien
„Die Albanese-Regierung führt eine gesetzliche Regelung ein, die 16 Jahre als Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien festlegt“, erklärte Rowland in einer Mitteilung. „Diese Reform zielt darauf ab, junge Menschen zu schützen und den Eltern zu zeigen, dass wir sie unterstützen.“
Hohe Geldstrafen für Verstöße
Das Gesetz sieht Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Australischen Dollar (32,5 Millionen US-Dollar) für Unternehmen vor, die keine „angemessenen Schritte unternommen haben, um zu verhindern, dass altersbeschränkte Benutzer Konten haben“. Das Verbot dürfte für sozialen Medien wie TikTok, X, Instagram und Snapchat gelten, obwohl eine Liste der verbotenen Dienste bisher nicht veröffentlicht wurde.
Bipartisaner Rückhalt und Auswirkungen
Das Gesetz hat parteiübergreifende Unterstützung, und sofern es verabschiedet wird, tritt es in einem Jahr in Kraft. „Das Gesetz legt die Verantwortung auf die sozialen Medien und nicht auf die Eltern oder Kinder, um sicherzustellen, dass entsprechende Schutzmaßnahmen vorhanden sind“, sagte Rowland. „Letztendlich geht es darum, ein sicheres und gesundes Online-Umfeld für junge Australier zu fördern.“
Schutz von Kindern vor Online-Gefahren
Die Gesetzgebung folgt mehreren hochkarätigen Fällen, in denen Kinder aufgrund von Online-Mobbing Suizid begangen haben, sowie Beschwerden von Eltern über den Druck, dem ihre Kinder online ausgesetzt sind. Viele Eltern und Befürworter des Verbots begrüßen den Gesetzesentwurf als überfällige Maßnahme, um die Verantwortlichkeit von Technologieunternehmen für die Tools, die australische Kinder online verwenden, zu erhöhen.
Kritik an der Gesetzgebung
Kritiker argumentieren jedoch, dass das vorgeschlagene Verbot ein grobes Instrument ist, das den Zugang von Teenagern zu Unterstützungsnetzwerken verringern und größere Risiken für diejenigen schaffen wird, die gegen das Verbot verstoßen. Beide Seiten sind sich einig, dass es ein Risiko darstellt, wenn Kinder zu viel Zeit online verbringen, und dass Technologieunternehmen mehr tun müssen, um ihre Produkte sicherer zu machen.
Technologischer Fortschritt zur Altersverifikation
Die australische Regierung hat auch das britische Konsortium Age Check Certification Scheme beauftragt, Technologien zur Altersverifizierung zu testen, um die Bemühungen zu unterstützen, Kinder von sozialen Medien fernzuhalten. Zudem wird ein „digitaler Fürsorgepflicht“ für Anbieter vorgeschlagen, um „Benutzer zu schützen und Online-Schäden zu verhindern“. Ähnliche Vereinbarungen wurden auch anderswo eingeführt, die es Benutzern ermöglichen, Beschwerden einzureichen und den Behörden zu ermöglichen, Maßnahmen zu ergreifen.
