Es ist ein Skandal, der die Berliner Justizwelt erschüttert! Ein Mann, den der Verfassungsschutz bestens kennt, arbeitet jahrelang für das Berliner Amtsgericht. Doch dass dieser Mann, Ali Mohammad Zavareh, nicht irgendein Übersetzer ist, sondern ein hochrangiges Mitglied eines nun verbotenen islamistischen Vereins, sorgt für Fassungslosigkeit. Trotz seines explosiven Hintergrunds ist er seit 2015 als Dolmetscher für Persisch tätig. Die Anzahl der Fälle, in denen er übersetzt hat? Ganze fünfzehn! Das ist nicht gerade wenig.
Wie Focus berichtet, gehörte Zavareh dem "Islamischen Zentrum Berlin" an, einer Organisation, die im Juli 2024 von Innenministerin Nancy Faeser wegen verfassungsfeindlicher Ziele verboten wurde. Diese extremistische Vereinigung wird als extremistisch und ein verlängerter Arm Irans angesehen, heißt es. Trotzdem wurde Zavareh bis zum Verbot im Juli 2024 weiterhin als Übersetzer herangezogen.
Ein Dolmetscher mit brisanten Verbindungen
Wäre es nicht genug, dass die Sicherheitsbehörden um die Verstrickungen des "Islamischen Zentrum Berlin" mit dem "Islamischen Zentrum Hamburg" wissen und der Verfassungsschutz 2022 davon erfuhr, so wirft die Tatsache, dass Zavareh weiterhin auf der Liste der Dolmetscher des Gerichts aufgeführt ist, noch mehr Fragen auf. Eine Erklärung, warum und in welchen Fällen er genau eingesetzt wurde, bleibt das Gericht jedoch schuldig.
Zavareh, der stellvertretende Vorsitzende des mittlerweile verbotenen Vereins, verhandelte bis zur Verbotsverordnung des Bundesinnenministeriums fleißig weiter. Ein Mann wie er in einem deutschen Rechtsorgan scheint eine gefährliche Mischung zu sein.
Berliner Justiz in Erklärungsnot
Warum ein Verband mit verfassungsfeindlichen Absichten überhaupt jemanden stellen konnte, der so lange unbemerkt innerhalb der deutschen Justiz arbeitet, bleibt eines der größten Fragezeichen in diesem Drama.
Wie die BILD betont, stellt das Verbot des Vereins sicher, dass Zavareh seit Juli 2024 nicht mehr im Einsatz war, bleibt dennoch gelistet, als ob nichts geschehen wäre. Trotz seiner Rolle im Verein kommt die Frage auf, ob die Justiz weiterhin ein Auge zudrücken könnte, wenn er weiter für sie tätig wäre.
Dieser Fall stellt die Integrität des Rechtssystems und die Sicherheitsmechanismen auf eine harte Probe. Eine gründliche Untersuchung, warum solche Personalentscheidungen gefallen sind, ist dringend nötig!
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