Jair Bolsonaro, der ehemalige Präsident Brasiliens, hat seit seiner Verurteilung wegen Anstiftung zum Putschversuch am 8. Jänner 2023 einen erheblichen Wechsel in seiner Haftumgebung erfahren. Laut Berichten von der Kleinen Zeitung wurde Bolsonaro, der zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, aufgrund eines „konkreten Fluchtrisikos“ und der Manipulation seiner elektronischen Fußfessel ins Gefängnis verlegt. Der Bundesrichter Alexandre de Moraes wies diesbezügliche Anforderungen seiner Familie zurück und bemängelte die überfüllten Bedingungen in Brasiliens Justizvollzug.

Bolsonaros ursprüngliche Zelle war 12 Quadratmeter groß und ausgestattet mit Fernseher, Kühlschrank und Klimaanlage. Diese „exklusiven“ Haftbedingungen können jedoch nicht mit den neuen Vergünstigungen in seiner aktuellen Zelle verglichen werden. Diese misst nun etwa 65 Quadratmeter und ist für vier Personen konzipiert. Sie bietet eine Küche, ein Doppelbett, Zugang zu einem Außenbereich und ist weiterhin mit einem Fernseher ausgestattet.

Gesundheitliche Probleme und Haftbedingungen

Die Familie von Bolsonaro und seine Anwälte versuchen, aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme eine Umwandlung der Haftstrafe in Hausarrest zu erreichen. Dies bezieht sich auf seine Beschwerden wegen der Folgen eines Messerangriffs während seines Wahlkampfs 2018, der zu zahlreichen gesundheitlichen Problemen geführt hat, einschließlich Lungeninfektionen und Gastritis. Dennoch hat die Justiz bislang keine Anzeichen gezeigt, dass sie diesem Antrag nachkommen will. Bolsonaros neue Haftbedingungen erlauben ihm nun, Sport zu treiben und mehr Besuchszeit zu erhalten. Allerdings wird er keinen Kontakt zu anderen Häftlingen haben, was seine Isolation verstärkt.

Der Bericht der Tagesschau unterstreicht die Schwere seiner Verurteilung. Bolsonaro wurde beschuldigt, eine kriminelle Organisation angeführt zu haben, die am besagten Tag in Brasília das Oberste Gericht, den Präsidentenpalast und den Kongress stürmte, was zu massiven Verwüstungen führte. Angehörige seiner Unterstützer wurden ebenfalls verhaftet und verurteilt, mit Haftstrafen von 19 bis 21 Jahren.

Krise des brasilianischen Strafvollzugs

Die Lage im brasilianischen Strafvollzugssystem ist nach wie vor angespannt und bleibt ein strittiges Thema. Laut einem Artikel von kripoz.de hat das System seit den Anfängen in der Kolonialzeit strukturelle Defizite gezeigt. Brasilien befindet sich mit über 711.000 inhaftierten Personen im internationalen Vergleich an dritter Stelle, wobei der Großteil in überfüllten Haftanstalten untergebracht ist. Die Bedingungen, unter denen Häftlinge leben müssen, sind oft unzumutbar, was durch Berichte des interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte immer wieder thematisiert wird.

In diesem Licht erscheinen Bolsonaros spezielle Haftbedingungen wie eine deutliche Ungleichheit gegenüber der Mehrheit der Gefangenen im Land, die unter desolaten Bedingungen leiden müssen. Die Behörden stehen unter Druck, die Missstände zu beheben und die Menschenrechte im Strafvollzug zu respektieren.