Die Welt blickt auf den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag, wo ein bahnbrechender Fall anhängig ist, der das Schicksal von Inselstaaten wie Vanuatu bestimmen könnte. Dieser juristische Meilenstein wurde möglich, weil Vanuatu, als Direktbetroffener des Klimawandels, die Initiative ergriffen hat, um Versäumnisse beim Klimaschutz als Verstoß gegen internationales Recht feststellen zu lassen. Wie Volksblatt berichtete, fordert der Klimabeauftragte Ralph Regenvanu, dass Staaten zur Reduzierung von Treibhausgasen und zu Reparationszahlungen verpflichtet werden. Der IGH prüft derzeit, inwieweit Staaten rechtlich an Klimaschutzmaßnahmen gebunden sind und ob sie für die Schäden verantwortlich gemacht werden können, die durch den Klimawandel in ärmeren Ländern entstanden sind.
Historische Anhörungen
Die Richter haben mit den Anhörungen eines der umfangreichsten Verfahren ihrer Geschichte eröffnet. In den kommenden Tagen werden 98 Länder und zwölf Organisationen ihre Argumente vor den Richtern vortragen. Die Vereinigten Staaten und China, die größten Verursacher von Treibhausgasen, sind besonders im Fokus und müssen bis zum 13. Dezember Stellung beziehen. Wie ORF ergänzte, wurde der IGH von der UNO-Generalversammlung mit diesem Rechtsgutachten beauftragt, was bereits als ein historischer Schritt in der Klimapolitik gilt. „Sie schreiben gerade gemeinsam Geschichte“, begeistert sich UNO-Generalsekretär António Guterres und sieht hierin eine Chance für zukünftige Mutmaßungen über Klimagerechtigkeit.
Diese Resolution liegt im Kontext, dass viele kleine Staaten stark unter den Folgen des Klimawandels leiden müssen, obwohl sie kaum zur globalen Erwärmung beigetragen haben. Vanuatu und ähnliche Länder sind mit dramatischen Herausforderungen wie steigendem Meeresspiegel und plötzlichen Naturkatastrophen konfrontiert. Vanuatu, wo mitten in der Klimakrise das Überleben der Bevölkerung auf dem Spiel steht, hat bereits versucht, Unterstützung auf internationaler Ebene zu mobilisieren. Die Bevölkerung hofft nun auf die wegweisenden Entscheidungen des internationalen Gerichtshofs.
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