Sensation in Deutschland! Ein 66-jähriger Rentner aus Niedersachsen, bekannterweise Helmut K. genannt, hat sich mit einem Trampolinhüpfer zum Unglücksmagneten gemacht. Der Rentner kritisierte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in einer satirischen Nachricht und machte dabei eine scharfe Anspielung auf ihr Hobby: „beim Trampolinspringen zu oft an die Zimmerdecke geknallt“, schrieb er unverhohlen über die Politikerin. Diese satirische Bemerkung brachte Helmut K. nicht nur in die Schlagzeilen, sondern kostete ihn laut Apollo News auch satte 800 Euro Strafe.
Das Amtsgericht Celle sah in der humoristischen Aussage eine ernsthafte Ehrverletzung. Helmut K., der seinen Kommentar mit dem augenzwinkernden Titel „innerlich emigrierter Steuersklave“ unterzeichnete, versicherte, es sei alles nur Spaß gewesen. Doch die Justiz versteht bei solchen Kommentaren offenbar keinen Spaß. Wie Weltwoche berichtet, beliefen sich die Kosten für sein Scherzchen auf 40 Tagessätze à 20 Euro zusätzlich zu etwa 77 Euro Gebühren. Ziemlich teuer für einen Rentner, der mit 1.500 Euro monatlich über die Runden kommen muss.
Richtet der Humor das Recht?
Die Frage, ob Frau Baerbock selbst die Anzeige erstattete, bleibt unbeantwortet, allerdings ließ das Außenministerium verlauten, dass die Außenministerin regelmäßig strafrechtlich relevante Beleidigungen zur Anzeige bringe. Dies wirft ein Schlaglicht auf die brisante Diskussion, in der Beleidigungen von Politikern immer wieder für Aufsehen sorgen – und die Justiz zuletzt verstärkt in den Fokus rückte. Unter anderem zog ein ähnliches Verfahren gegen einen Mann aus Burgpreppach wegen der Beleidigung anderer Politiker das öffentliche Interesse auf sich.
In den letzten Jahren wurden mehr als 1300 Verfahren wegen Beleidigungen von Politikern in Deutschland eingeleitet – die Dunkelziffer, wie Apollo News berichtet, dürfte noch höher sein. Der Fall um Helmut K. zeigt: Echte Satire kann manchmal ein teures Vergnügen werden, besonders wenn sie gegen die politische Elite gerichtet ist. Dabei bleibt die Grenze zwischen Humor und strafbarer Beleidigung ein schmaler Grat – und dieser Trampolinsprung hat dem Rentner zumindest finanziell die Decke eingezogen.
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