Amnesty International erhebt schwerwiegende Vorwürfe gegen Israel, das im Konflikt mit der Hamas im Gazastreifen Völkermord anpalästinensischen Zivilisten begangen haben soll. In einem umfassenden Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, werden gezielte Angriffe auf die Zivilbevölkerung, die Zerstörung unerlässlicher Infrastruktur sowie die systematische Blockade humanitärer Hilfe beschrieben. Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, erklärte, dass die aktuellen Taten Israels darauf abzielen, „palästinensisches Leben im Gazastreifen auszulöschen“. Der Bericht stützt sich auf die UNO-Völkermordkonvention und fordert, dass der Völkermord an Palästinensern gestoppt werden muss. Hashemi betonte die Verantwortung aller Vertragsstaaten der Genozid-Konvention, auch Österreich, diese Verbrechen zu beenden, da die Lebensbedingungen im Gazastreifen auf die Vernichtung der Palästinenser abzielen, so Amnesty (vienna.at).
Die Anklage von Amnesty International folgt auf eine umfangreiche militärische Offensive der israelischen Armee, die als Reaktion auf den Überfall von Hamas im Oktober 2023 gestartet wurde. Der Bericht hebt hervor, dass etwa 87 Prozent der Wohngebäude im Gazastreifen beschädigt oder zerstört wurden, was viele der 2,2 Millionen Palästinenser zur Flucht in Zeltlager gezwungen hat. Die Verschlechterung der humanitären Lage ist alarmierend, da 90 Prozent der Bevölkerung zur Flucht aufgefordert wurden, während zivile Ziele mit Bombardierungen angegriffen wurden. Zwischen Oktober 2023 und April 2024 wurden bei 15 dokumentierten Luftangriffen mindestens 334 Zivilisten getötet, darunter 141 Kinder, ohne dass ein militärisches Ziel identifiziert werden konnte, wie die Organisation berichtet (newsday.com).
Internationale Reaktionen und Vorwürfe
Agnès Callamard, die Generalsekretärin von Amnesty, warnte, die Ergebnisse des Berichts sollten als Weckruf für die internationale Gemeinschaft dienen. Die Vorwürfe beinhalten auch, dass Verbündete wie die USA für die Unterstützung Israels in dieser Situation mitverantwortlich gemacht werden können. In Anbetracht der fortwährenden Angriffe und der verheerenden humanitären Lage habe Israel mutmaßlich die Genozidkonvention verletzen - eine Anschuldigung, die Israel als antisemitischen "Blutverleumdung" zurückweist. Die israelische Regierung betont, dass sie sich gegen terroristische Angriffe verteidigt und konkretisiert, dass die Maßnahmen im Gazastreifen gegen die militante Hamas, nicht gegen die Zivilbevölkerung gerichtet sind. Amnesty International hingegen sieht die gezielte Zermürbung der palästinensischen Bevölkerung als Beweis für eine vorsätzliche Vernichtung der Zivilbevölkerung an.
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