Südkorea vor Krisenstunde: Parlament stimmt für Amtsenthebung von Yoon!

In Südkorea geht es drunter und drüber! Zehntausende Demonstranten haben gegen Präsident Yoon Suk Yeol protestiert und fordern seine Absetzung. Am Samstag hat das Parlament in Seoul schließlich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den umstrittenen Staatschef gestimmt. Ein Antrag von der Opposition erhielt die notwendige Zweidrittelmehrheit, wobei 204 der 300 Abgeordneten für die Amtsenthebung stimmten. Zuvor hatte ein erster Antrag aufgrund eines nahezu geschlossenen Boykotts der Regierungspartei PPP keinen Erfolg gehabt, berichtete Krone.at.

Wie es nun weitergeht? Übergangsweise wird Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte übernehmen, während das Verfassungsgericht über die endgültige Entscheidung befinden wird. Das Gericht kann die Amtsenthebung entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären. Der Konflikt spitzt sich zu, denn die Opposition wirft Yoon einen Verfassungsbruch vor. Dieser hatte am Dienstag vergangener Woche überraschend das Kriegsrecht ausgerufen, um auf einen Haushaltsstreit mit der Opposition zu reagieren, und es anschließend nach nur wenigen Stunden wieder aufgehoben. In einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache verteidigte Yoon seine Maßnahmen und bezeichnete seine politischen Gegner als "staatsfeindliche Kräfte", die die Stabilität der Regierung gefährden, so n-tv.de.