In einem peinlichen Vorfall hat die neue Ampel-Regierung in Österreich, bestehend aus der ÖVP, SPÖ und NEOS, einen gravierenden Fehler in ihrem Regierungsprogramm aufgedeckt. In dem 211 Seiten umfassenden Dokument mit dem Titel „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“, das am Donnerstag vorgestellt wurde, wird im Kapitel zu Integrationsmaßnahmen versehentlich angegeben, dass „Antisemitismus“ zu den vermittelten Werten gehört. Damit verwischt die Regierung eine klare Grenze zwischen den Grundwerten und einem zu bekämpfenden Phänomen, wie oe24.at berichtete.
Der peinliche Fehler blieb bei der Durchsicht des umfangreichen Programms unbemerkt, welches in Rekordzeit verfasst wurde. Dies ähnelt einer Aussage von ÖVP-Veteran Andreas Khol, der warnte: „Speed kills.“ Die Passage, die eigentlich die Vermittlung von „Gleichberechtigung, LGBTIQ-Rechten und Menschenwürde“ betont, erwähnt nun irrtümlicherweise Antisemitismus als Teil der Grundwerte, anstatt diesen als Problem zu benennen, wie Krone.at anmerkte. Diese Formulierung stellt die Intention der Regierung in Frage, antisemitische Tendenzen unter den Migranten zu bekämpfen, und wirft kritische Fragen zur Integrität der Regierungsarbeit auf.
Die ÖVP hat inzwischen auf den Vorfall reagiert und versicherte, dass der fehlerhafte Entwurf vor der offiziellen Veröffentlichung durch das Bundeskanzleramt geprüft und überarbeitet wird, wodurch sicherlich auch dieser Fehler behoben werden soll. In der Zwischenzeit bleibt die Frage, wie so ein gravierender Fehler in einem derart wichtigen Dokument passieren konnte, unbeantwortet und wirft Zweifel an der Sorgfalt der Regierung hervor.
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