Regierung

Regierungsbildung: Nehammer optimistisch über Einigung im Januar!

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Heiligen Abend in der ORF-Sendung "Licht ins Dunkel" optimistische Signale für die künftige Regierungsbildung gesendet. "Es geht gut voran", so Nehammer zu den laufenden Koalitionsverhandlungen, die eine Einigung im Januar 2025 erwarten lassen. Dabei betonte der Kanzler die Notwendigkeit, zuvor zahlreiche "Detailherausforderungen" zu meistern. Dies ist besonders wichtig, da es um ein Budget in Höhe von 250 Milliarden Euro geht, das von der neuen Regierung verabschiedet werden muss, wie kleinezeitung.at berichtete.

Die Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP, der SPÖ und den NEOS sollen auch über die Weihnachtsfeiertage hinweg fortgesetzt werden. Diese Verhandlungen beginnen zunächst auf Mitarbeiter-Ebene und sind darauf ausgelegt, informellen Austausch und schnelle Entscheidungen zu fördern. Am Freitag wird eine technische Budgetgruppe zusammentreffen, allerdings vermutlich ohne die Parteichefs. Diese sollen spätestens am Montag wieder zusammenkommen, möglicherweise jedoch schon früher, eventuell bereits am Freitag oder Samstag, wie heute.at hervorhob. Nehammer äußerte zudem Verständnis für die steigenden Erwartungen der Bevölkerung und betonte die Wichtigkeit, unter Druck konstruktiv zu arbeiten und Blockaden zu vermeiden, um letztlich eine handlungsfähige Regierung zu gewährleisten.

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Österreich
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heute.at
Weitere Quellen
kleinezeitung.at

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