In Ungarn könnte es bald vorbei sein mit der bunten Vielfalt der Pride-Paraden. Die Regierung unter Viktor Orbán plant ein Gesetz, das diese wichtigen Veranstaltungen, bei denen für die Rechte von nicht heterosexuellen Lebensformen demonstriert wird, verbieten soll. Bereits am Montag wurde dem Parlament ein Gesetzesvorschlag zur Abstimmung vorgelegt, der aller Voraussicht nach durch die rechtspopulistische Regierungsmehrheit schnell verabschiedet wird, wie auch oe24.at berichtet.
Orbán deutete das Verbot bereits im Februar an, indem er erklärte, dass die Organisatoren der Pride-Parade sich nicht unnötig um die Vorbereitung kümmern sollten, denn es wäre „verschwendete Zeit und Geld“. Sollte die Parade trotz des geplanten Verbots stattfinden, drohen weder Organisatoren noch Teilnehmern ungenannte Geldstrafen, wobei Schätzungen zufolge diese bei etwa 500 Euro liegen könnten. Die rechtlichen Grundlagen sind im Rahmen einer Ergänzung zum Versammlungsgesetz zu finden, die vorsieht, dass Versammlungen das Kinderschutz-Gesetz nicht verletzen dürfen, wie watson.ch berichtet.
Kritik und Widerstand gegen das Verbot
Mit dem geplanten Verbot wird die Regenbogenparade, ein Symbol der Sichtbarkeit und Diskussion für die Rechte von LGBTIQ-Personen, in Ungarn faktisch abgeschafft. Schon seit 2021 wird dadurch der Zugang zu Informationen über nicht heterosexuelle Lebensformen für Kinder und Jugendliche eingeschränkt, was laut den Kritikern als besorgniserregender Trend in der ungarischen Politik gilt. Während die ungarische Regierung diese Maßnahmen unter dem Deckmantel des Kinderschutzes vorantreibt, formiert sich in anderen Ländern Widerstand gegen solche restriktiven Regelungen.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
