In einer wegweisenden gerichtlichen Auseinandersetzung wird TikTok am Montag, dem 16. September, vor einem Bundesgericht versuchen zu beweisen, dass ein Gesetz, das die beliebte Video-Sharing-App zwingt, sich von ihrem chinesischen Eigentum zu trennen oder andernfalls in den Vereinigten Staaten verboten zu werden, gegen die Verfassung verstößt. Diese rechtliche Auseinandersetzung betrifft nicht nur die Zukunft von TikTok, sondern auch den Zugang von Millionen von Amerikanern zu einer Plattform, die sich als kulturelles Phänomen etabliert hat.
Die Debatte um TikTok ist mittlerweile ein zentraler Punkt im politischen Diskurs der USA. Während der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump vehement gegen ein Verbot des populären Dienstes spricht, hat der demokratische Präsident Joe Biden, dessen Vizepräsidentin Kamala Harris ebenfalls gegen Trump kandidiert, das Gesetz unterzeichnet. Dieses Gesetz gibt TikTok bis Januar 2025 Zeit, sich von seinem chinesischen Mutterkonzern ByteDance zu trennen, andernfalls wird die App vom US-Markt ausgeschlossen.
Die rechtlichen Argumente
ByteDance, das Mutterunternehmen von TikTok, hat bereits klargemacht, dass es keine Pläne gibt, die App zu veräußern. Dies führt dazu, dass der rechtliche Einspruch von TikTok – der sich auf die Garantien für die Redefreiheit in den USA konzentriert – als einzige Überlebenschance bleibt. Eine mögliche Sperrung könnte nicht nur die Situation von TikTok gefährden, sondern auch zu einem entschiedenen Protest seitens der chinesischen Regierung führen und die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und China zusätzlich belasten.
Ein dreiköpfiges Richtergremium des US-Berufungsgerichts für den District of Columbia wird die Argumente von TikTok, ByteDance und einer Gruppe von Nutzern anhören. Die Hauptargumentation wird sich darauf konzentrieren, dass das Gesetz die Rechte auf freie Meinungsäußerung verletzt.
Die Richter werden in den kommenden Wochen oder Monaten eine Entscheidung treffen, aber unabhängig von ihrem Urteil wird der Fall voraussichtlich auch den US-Obersten Gerichtshof erreichen. TikTok warnte in seinem Einspruch: „Es steht außer Frage: Das Gesetz wird zur Schließung von TikTok bis zum 19. Januar 2025 führen und diejenigen zum Verstummen bringen, die die Plattform nutzen, um auf Weise zu kommunizieren, die anderswo nicht nachgeahmt werden kann.“
Die gesellschaftlichen Auswirkungen sind enorm. TikTok hat in den USA rund 170 Millionen Nutzer, und die App hat sich zu einer essenziellen Plattform für kreative Ausdrucksformen entwickelt. TikTok selbst argumentiert, dass selbst wenn eine Veräußering möglich wäre, die App „noch immer auf ein Schatten ihrer selbst reduziert wäre, entblößt von der innovativen und ausdrucksstarken Technologie, die Inhalte auf jeden Nutzer zuschneidet“. Das Unternehmen vertritt die Auffassung, dass „die Verfassung auf unserer Seite ist“, während es auf ein Urteil drängt, das sowohl die App als auch ihre Nutzer schützt.
Die Relevanz dieser gerichtlichen Auseinandersetzung könnte weit über die Schicksale von TikTok und habe tiefere Folgen für den digitalen Raum in den USA und international. In einer Zeit, in der digitale Plattformen zunehmend in den politischen Fokus geraten, stellt sich die Frage, wie Regierungen mit ausländischem Einfluss und der Kontrolle über Informationen umgehen werden. Die Überwachung und Regulierung der Plattformen könnte grundlegend neu bewertet werden müssen, je nachdem, wie dieser Fall ausgeht. Die Entscheidung über die Zukunft von TikTok steht somit auch stellvertretend für die Herausforderungen, vor denen soziale Medien im globalen digitalen Zeitalter stehen.
