Machtkampf um X: Habeck fordert Musk zur Algorithmen-Schlacht heraus!

Schloss Neuhardenberg, Brandenburg, Deutschland - In einer dramatischen Hauptrede stellt sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegen die Macht der sozialen Netzwerke und die mit ihnen verbundenen „Algorithmen“, nachdem Donald Trump wieder ins Weiße Haus eingezogen ist. Mit klaren Worten forderte er eine strengere Regulierung durch die Europäische Union, um der Verbreitung von „Fake News“ entgegenzuwirken. Dabei attackierte Habeck direkt X, ehemals bekannt als Twitter, und dessen Besitzer Elon Musk, einem prominenten Unterstützer Trumps.

Kanzlerkandidat Habeck erklärte, dass die Kontrolle über den öffentlichen Diskurs nicht in den Händen von Tech-Milliardären wie Musk oder chinesischer Software liegen dürfe. Der Einfluss von Algorithmen werde als Bedrohung betrachtet, die die gesellschaftliche Meinung manipulieren könnten. Daher sei eine rigorose Anwendung der europäischen Rechtsnorm gegen Plattformen wie X und TikTok erforderlich.

Algorithmus-Krieg und politische Angriffe

Zwar wirbeln mit Trumps Triumph die Diskussionen auf X kräftig auf, doch selbst Elon Musk lässt sich nicht zurückhalten und bezeichnet Habeck kurzerhand als „Narren“. Musks finanzielle Unterstützung für Trump brachte den Tech-Magnaten an die Spitze des Geldgeberfeldes und könnte ihm eine politische Rolle in Trumps Regierung einbringen.

Der eskalierende Streit erreicht auch die politische Bühne in Deutschland. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kontert Habecks Forderungen scharf, indem er auf X betont, dass der demokratische Diskurs auch nicht von Habeck und seinen Beamten gelenkt werden solle. Die Diskussionen über Social-Media-Regulierungen brodeln weiter, besonders im Zuge des Digital Services Act (DSA), der in der EU in Kraft ist, um auch nicht strafrechtlich relevante Inhalte zu löschen. Dabei sorgt die Umsetzung durch die Bundesnetzagentur und Organisationen wie „RESpect!“ für öffentliche Kritik, da die Kriterien teilweise als unklar angesehen werden und teils im Widerspruch zum Grundgesetz stünden.