Trump kämpft gegen Deepfakes: Neues Gesetz schützt Frauen vor Belästigung!

Washington, D.C., USA - Am 20. Mai 2025 hat Präsident Trump im Rosengarten des Weißen Hauses ein neues Gesetz unterzeichnet, das gegen die Verbreitung von nicht einvernehmlichen sexuellen Bildern und Deepfakes vorgeht. In seiner Ansprache thematisierte er das zunehmende Problem von Belästigungen, die durch künstlich erzeugte Bilder entstehen. Trump wies darauf hin, dass Frauen unzählige Male Opfer von Deepfakes werden, die gegen ihren Willen im Internet verbreitet werden. Das Gesetz sieht vor, dass Personen, die intime Bilder ohne Zustimmung verbreiten, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen müssen. Dies ist ein bedeutender Schritt zum Schutz der Privatsphäre und der Rechte der Betroffenen.

In den USA gab es mehrere hunderte Fälle, in denen Nacktaufnahmen von Mädchen an Schulen verbreitet wurden. Oft handelt es sich dabei um Racheakte enttäuschter Liebhaber, die intime Bilder im Internet veröffentlichen. Melania Trump hat sich persönlich für die neuen Regeln eingesetzt und bezeichnete sie als „Sieg“ zum Schutz von Kindern vor Online-Ausbeutung. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat die Maßnahmen jedoch kritisiert und sieht sie als potenzielle Einschränkung der Meinungsfreiheit an.

Gesetzgebung gegen Deepfakes

Zusätzlich zu den neuen Regelungen in den USA ist das Problem der Deepfakes weltweit Thema im Gespräch. Die Technologie ermöglicht die Erstellung täuschend echter Fotos, Videos und Audio-Clips, in denen Personen Dinge sagen oder tun, die sie niemals gemacht haben. In Deutschland wurde kürzlich ein Gesetzentwurf vom Bundesrat veröffentlicht, der härtere Strafen für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch digitale Fälschung vorsieht. Der rechtliche Rahmen hierzu wird als verwirrend und unvollständig angesehen, da die bestehenden Gesetze vor der Entwicklung der Technologie formuliert wurden.

Franziska Benning von der NGO HateAid warnt vor der Bedrohung, die Deepfakes für die demokratische Gesellschaft darstellen. Kriminelle nutzen diese Technologie nicht nur zur Verbreitung sexualisierter Inhalte, sondern auch für Identitätsdiebstahl und Betrug. Der Gesetzgeber strebt an, rechtliche Lücken zu schließen, um gegen diese Missbrauchsformen vorzugehen. Kritiker warnen jedoch vor übermäßigen Regelungen, die legitime Nutzungen der Technologie behindern könnten.

Gesamtgesellschaftliche Herausforderungen

Obwohl die Verbreitung von nicht einvernehmlichen Deepfakes bereits nach deutschem Recht strafbar ist, hängt die rechtliche Bewertung stark vom Einzelfall ab. Der Bundesrat plant, die Vorschläge zur Bekämpfung von Cybergewalt in das neue Gesetz einzufließen. Benning fordert zudem, auch die Produktion nicht einvernehmlicher pornografischer Deepfakes zu kriminalisieren. Es gibt jedoch Bedenken, dass nicht jede Deepfake kriminalisiert werden sollte, insbesondere wenn sie erkennbar als Scherz intendiert ist.

Besonders betont wird die Notwendigkeit, Medienkompetenz zu fördern und das Bewusstsein für die Risiken von Deepfakes zu schärfen. Nur so kann die Gesellschaft informiert und geschützt werden. Toughere Gesetze könnten wichtig sein, jedoch allein nicht ausreichen, um Desinformationskampagnen, die von Staaten orchestriert werden, effektiv zu verhindern.