St. Pölten im Sparmodus: Welche Leistungen stehen auf der Kippe?

St. Pölten, Österreich - Die Stadt St. Pölten steht vor einem umfassenden Sparkurs, um ihre Finanzsituation bis zum Jahr 2026 signifikant zu verbessern. Mit einem Einsparziel von rund 11 Millionen Euro will die Stadtverwaltung verschiedene Maßnahmen umsetzen, die sowohl Einsparungen in der Verwaltung als auch Reduzierungen bei Personal- und Sachausgaben beinhalten. Erste Konsolidierungsmaßnahmen wurden im Jahr 2024 ergriffen und zeigen bereits positive Auswirkungen auf die Finanzlage, die trotz angespannter Umstände besser als ursprünglich prognostiziert abschneidet, wie 5min.at berichtet.

Um die finanziellen Herausforderungen effektiv zu bewältigen, wird ein Haushaltskonsolidierungskonzept entwickelt, welches die Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadt gewährleisten soll, ohne dabei die Bürgerleistungen zu beeinträchtigen. Eine Steuerungsgruppe, die Vertreter aller im Gemeinderat vertretenen Parteien umfasst, wird Anfang Juni tagten, um an dem finalen Konsolidierungsplan zu arbeiten. Der Beschluss des Plans ist für die nächste Sitzung des Gemeinderats im Juni geplant.

Einsparungen und betroffene Bereiche

Eine zentrale Komponente des Sparpakets sind Einsparungen in verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung. Dazu gehören Subventionen für politische Arbeit im Umfang von 150.000 Euro sowie Kürzungen im Innenstadt- und Tourismusmarketing und Teile des öffentlichen Bus-Systems. Besonders auffällig ist das Einsparpotential im Straßenbau, wo jährlich rund eine Million Euro gespart werden könnten. Auch die Verschiebung oder Streichung großer Bauprojekte, wie beispielsweise der Sanierung des Karmeliterhofs, könnte über eine Million Euro jährlich einsparen. Die Einsparungen sollen fast zur Hälfte aus der Reduktion von städtischen Leistungen resultieren, während 10 % durch Einnahmesteigerungen, etwa durch höhere Parktarife, erzielt werden sollen, informiert ORF.

Bürgermeister Matthias Stadler betont, dass auch unangenehme Diskussionen notwendig sind, um die finanzielle Stabilität der Stadt zu gewährleisten. Vom Sparpaket nicht betroffen sein werden hingegen sicherheitsrelevante Dienste und die Unterstützung von Vereinen sowie Einrichtungen mit Jugendarbeit.

Der Kontext der Haushaltskonsolidierung

In dem Buch ESV, das sich mit Konsolidierungsmaßnahmen für Kommunen befasst, wird die von Städten oft erfahrene Herausforderung beleuchtet: knappe Ressourcen stehen steigenden Ansprüchen der Bevölkerung entgegen. Die methodisch strukturierten Maßnahmen, die dort beschrieben werden, sind auf die Aufgabe ausgerichtet, kommunale Haushaltskrisen zu verhindern und Konsolidierungspotentiale zu erkennen und zielgerichtet zu nutzen.

St. Pölten hat mit ihrem Sparplan einen Schritt gemacht, den viele Kommunen in ähnlichen Lagen nachvollziehen können. Indem die Stadt auf eine umfassende Analyse ihrer finanziellen Lage setzt, gibt sie sich die Möglichkeit, nicht nur kurzfristige Lösungen zu finden, sondern auch langfristig die finanzielle Stabilität zu sichern.