Madrid-Gruppe drängt auf sofortige Lösung im Gaza-Konflikt!

Gaza, Palästina - Am 25. Mai 2025 stehen der Gazastreifen und die humanitäre Krise im Mittelpunkt internationaler Bemühungen. Ein zentrales Anliegen ist die Erreichung einer Zwei-Staaten-Lösung zur Beendigung der jahrelangen Konflikte, wie die Kleine Zeitung berichtet. Die „Madrid-Gruppe“, bestehend aus Ländern wie Spanien, Slowenien, Irland und Norwegen, treibt Maßnahmen voran, die auf die Beendigung des Krieges und der humanitären Katastrophe im Gazastreifen abzielen.

Bis zu diesem Zeitpunkt hat Israel beinahe zwei Monate lang Hilfsgütersendungen vollständig blockiert. Dies führte zu einem alarmierenden Mangel an Nahrungsmitteln, Wasser, Treibstoff und Medikamenten, der nun in Hungersnöte mündet. In diesem kritischen Kontext ist es entscheidend, dass humanitäre Hilfe ungehindert und unter Kontrolle der UNO in Gaza ankommt.

Internationale Intervention und Sanktionen

Die internationale Gemeinschaft zeigt sich besorgt über die Entwicklungen. Hohe Vertreter, unter anderem aus Spanien, fordern Sanktionen gegen Israel, sollten der Krieg und die humanitäre Notlage nicht sofort beendet werden. Dies umfasst auch eine Überprüfung der Kooperationsabkommen der Europäischen Union mit Israel. Für die „Madrid-Gruppe“ ist auch eine Diskussion über ein internationales Waffenembargo entworfenen. Spanische Außenminister Albares hat klargestellt, dass im Nahen Osten keine weiteren Waffen benötigt werden.

Im Rahmen der Bemühungen soll auch Palästina als eigenständiger Staat anerkannt werden. Auf einer UNO-Friedenskonferenz, die vom 17. bis 20. Juni in New York stattfinden wird, wollen Frankreich und Saudi-Arabien gemeinsam Lösungsmöglichkeiten erörtern. Dies geschieht vor dem Hintergrund der schweren humanitären Lage, die laut palästinensischen Quellen bereits zu etwa 53.000 Todesopfern im Gazastreifen geführt hat.

Die Zwei-Staaten-Lösung unter Druck

Die Diskussion um die Zwei-Staaten-Lösung hat durch die militärischen Auseinandersetzungen zwischen der Hamas und Israel neue Brisanz gewonnen. Diese Lösung sieht die Schaffung eines souveränen Palästinenserstaates neben Israel vor. Der Nahostkonflikt, in dem Ost-Jerusalem, Westjordanland und der Gazastreifen als Palästinensergebiete gelten, ist jedoch durch grundlegende Konflikte zwischen beiden Seiten kompliziert.

Laut Deutschlandfunk ist der Status Jerusalems nach wie vor eine ungelöste Herausforderung, da Israel Ost-Jerusalem als Hauptstadt erklärt hat, während die Palästinenser diese Stadt ebenfalls beanspruchen. Während Premier Netanjahu vehement betont, dass es keinen palästinensischen Staat geben werde, setzen politische Akteure wie UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und US-Außenminister Antony Blinken auf die Notwendigkeit und Machbarkeit einer Zwei-Staaten-Lösung.

Die Verhandlungslandschaft wird durch interne Streitigkeiten дополнительных erschwert, da die Hamas von Israel als Terrororganisation betrachtet wird. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wer tatsächlich legitim für die palästinensische Seite verhandeln kann. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, genießt unter den Palästinensern nur bedingt Unterstützung als Verhandlungspartner.

Auf internationaler Ebene wird der Druck auf Israel durch die scharfe Kritik Spaniens und die Einstufung der laufenden militärischen Offensive als Völkermord durch Ministerpräsident Pedro Sánchez weiter verstärkt. Der Rückzug aus dem Westjordanland und die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge bleiben dabei zusätzliche komplexe Herausforderungen für eine mögliche friedliche Lösung.