Iran ignoriert Atomaufsicht: Neue Gesetze heizen Nuklearkonflikt an!

Iran ignoriert Atomaufsicht: Neue Gesetze heizen Nuklearkonflikt an!

Wien, Österreich - Das iranische Parlament hat ein neues Gesetz verabschiedet, welches die Aussetzung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) ermöglicht. Laut der Nachrichtenagentur Nournews wird dieses Gesetz als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm verstanden. Der Nationale Sicherheitsrat muss jedoch noch über das Gesetz entscheiden, was ungewiss bleibt.

Die IAEA wirft dem Iran vor, mit seinem Nuklearprogramm gegen den Atomwaffensperrvertrag zu verstoßen, was die internationale Gemeinschaft in Alarmbereitschaft versetzt. Der Iran hingegen bestreitet jegliche Vorwürfe, Atomwaffen anzustreben, und beschuldigt die IAEA, ihre Verpflichtungen nicht zu erfüllen und vielmehr als politisches Instrument zu fungieren.

Ein belastetes Verhältnis zur IAEA

Die IAEA, die 1957 gegründet wurde, hat als Hauptaufgabe die Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie sowie die Gewährleistung der nuklearen Sicherheit weltweit. Diese Organisation hat aktuell 182 Länder, darunter Iran, auf die Einhaltung von „Safeguards“-Vereinbarungen verpflichtet, die darauf abzielen, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern.

In den letzten Jahren hat der Iran jedoch zunehmend gegen diese Vereinbarungen verstoßen. So bestätigte die IAEA, dass das Land zunehmend seine Nuklearanlagen anreichert, was besorgniserregende Implikationen geschaffen hat. Rafael Grossi, der Generaldirektor der IAEA, äußerte sich besorgt über die mangelnde Kooperation des Iran, insbesondere betreffend die Klärung offener Fragen zu seinem Nuklearprogramm.

Die militärischen Angriffe Israels und der USA auf iranische Atomanlagen haben die Situation weiter erschwert, da in den letzten zwei Wochen zahlreiche Anlagen stark beschädigt oder zerstört wurden. Trotz dieser Angriffe betonte die IAEA, dass keine erhöhte Strahlung festgestellt wurde, jedoch bleibt die Sicherheitslage angespannt.

Die Gefahr der nuklearen Bewaffnung

Seit dem Rückzug der USA aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) im Mai 2018 hat der Iran kontinuierlich an seinem Nuklearprogramm gearbeitet und dabei auch bestehende Limits überschritten. Dies hat das Land näher an die Fähigkeit gebracht, Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran kann inzwischen in weniger als zwei Wochen genug waffenfähiges Uran für mehrere Atomwaffen produzieren, was die globalen Sicherheitsbedenken weiter anheizt.

Die IAEA berichtet von einem beunruhigenden Anstieg an angereichertem Uran, das inzwischen über 400 Kilogramm beträgt, was ernsthafte Besorgnis auslöst. Zudem hat der Iran Gespräche über eine mögliche Aufhebung der Fatwa gegen Nuklearwaffen in Gang gesetzt, sollte sich die Sicherheitssituation ändern.

Die Rolle der IAEA bleibt entscheidend für die Wahrung des Friedens und die Verhinderung einer nuklearen Bewaffnung, insbesondere in einer Region, die bereits von Spannungen und Konflikten geprägt ist.