TikTok-Verbot: Supreme Court entscheidet gegen Redefreiheit in den USA

USA - Ein dramatisches Urteil des Supreme Court der USA hat weitreichende Folgen für die beliebte Social-Media-Plattform TikTok. Ab Sonntag wird die chinesische Plattform in den USA verboten, da das höchste Gericht entschieden hat, dass TikTok seine Geschäfte in den Vereinigten Staaten von der Muttergesellschaft in China trennen und verkaufen muss, um dort weiterhin aktiv sein zu dürfen. Diese Entscheidung stellte fest, dass das Gesetz zur Eigentümertrennung nicht die Redefreiheit verletzt, wie TikTok argumentiert hatte. Der Supreme Court begründet das Verbot mit den nationalen Sicherheitsrisiken, die aus den Verbindungen des Unternehmens zur chinesischen Regierung entstehen. Binnen kürzester Zeit könnte dies für die 170 Millionen US-Nutzer das Ende der App bedeuten, die sie täglich nutzen. Wie exxpress berichtete.

Rechtliche Grundlagen und weitere Überlegungen

Das Gericht wies die Bedenken von TikTok zurück, dass ein Verbot die Meinungsfreiheit einschränken würde, und unterstrich die Bedeutung des Gesetzes in Bezug auf die nationale Sicherheit. Unterdessen kursieren bereits Gerüchte, dass Elon Musk, der Gründer von Tesla und X, als möglicher Käufer für die US-Sparte von TikTok in Betracht gezogen wird. Eine schnelle Übernahme scheint jedoch unwahrscheinlich, während sowohl die aktuelle Regierung als auch der künftige Präsident Donald Trump signalisierten, dass ein Aufschub des Verbots in Aussicht steht. Diese Entwicklungen werfen Fragen darüber auf, wie das Gesetz in der Praxis ausgeführt wird und welche Verhandlungen möglicherweise folgen.

Der Fall „TikTok Inc. v. Garland“ illustriert die rechtlichen Kontroversen, die mit Online-Plattformen verbunden sind. Während einige Richter betonten, dass der freie Austausch von Ideen und Informationen auch im digitalen Raum geschützt werden sollte, befürchten andere weitreichende Gefahren durch ausländische Einflüsse auf amerikanische Bürger. Der Supreme Court erkennt die Schwierigkeiten, die sich aus der Einführung geheimer Beweise durch die Regierung ergeben, und stellt in Frage, ob das Gesetz tatsächlich in neutraler Weise gegen Inhalte vorgeht. In den kommenden Tagen und Wochen könnte dieser Rechtsstreit die Zukunft der App im amerikanischen Raum grundlegend verändern, wie auch die New York Times berichtete.