Schnedlitz warnt: Rückholung von IS-Rückkehrern ist ein Sicherheitsrisiko!

Österreich - FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat heute die Rückholung von IS-Rückkehrern nach Österreich scharf kritisiert. Er bezeichnete diese Personen als „tickende Zeitbomben“, die eine Bedrohung für die Sicherheit der Bevölkerung darstellen. Laut OTS spricht sich Schnedlitz klar gegen die Rückkehr von Personen aus, die sich dem Islamischen Staat oder anderen islamistischen Gruppen angeschlossen haben. Dies geschehe unter dem Deckmantel einer staatlich organisierten Rückholaktion, die auf Kosten der Steuerzahler finanziert werde.

Im Rahmen seiner Kritik erfordert Schnedlitz zudem die Entziehung der Staatsbürgerschaft für Rückkehrer und fordert ein Verbot des politischen Islam in Österreich. Er beschreibt die Rückholung als einen „Schlag ins Gesicht der Österreicher“ und als Verhöhnung der Opfer islamistischer Anschläge. Diese Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Diskussion um die Sicherheit in Europa angesichts der zunehmenden Zahl von Dschihadisten, die aus Konfliktgebieten zurückkehren, von großer Brisanz ist.

Rückkehr von IS-Kämpfern und die Gefahren

Experten warnen zunehmend vor der Rückkehr inhaftierter IS-Kämpfer nach Europa. Terrorforscher Nicolas Stockhammer hebt hervor, dass der Sturz von Bashar al-Assad in Syrien die Risiken einer unkontrollierten Rückkehr jener Kämpfer erhöht. Das österreichische Außenministerium hat weniger als zehn Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft in Lagern in Syrien identifiziert, wobei etwa die Hälfte dieser Personen Kinder sind, wie Die Presse berichtet.

Islamismusexperte Guido Steinberg bekräftigt, dass die Situation in den syrischen Gefängnissen, wo rund 9.000 Kämpfer unter US-Aufsicht inhaftiert sind, die Gefahr birgt, dass radikalisierte Kämpfer freikommen könnten. Die militärische Zurückdrängung des IS im Nahen Osten wird ebenfalls des Öfteren als Anreiz für eine mögliche Welle von Rückkehrern betrachtet. Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger äußert, dass die Lage in Syrien genau beobachtet wird, wobei erwartet wird, dass es nicht zu einer massiven Ausreisewelle wie 2014 kommt, jedoch die Möglichkeit einer Wiederauferstehung des IS besteht.

Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden

Die Rückkehrer stellen eine langfristige Gefahr dar, besonders wenn sie ideologisch indoktriniert oder militärisch geschult wurden. Laut bpb erfordert die aktuelle Situation, dass Sicherheitsbehörden neue Trends und Entwicklungen im Terrorismus beobachten und darauf reagieren. Das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) spielt hierbei eine zentrale Rolle in Deutschland, um Informationen zu sammeln und auszuwerten, um Anschläge zu verhindern.

Die Debatte über Rückkehrer und die Maßnahmen zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus sind in Zeiten internationaler Instabilität von entscheidender Bedeutung. Es ist klar, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden notwendig ist, um die Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Der Schutz der Bevölkerung hat dabei oberste Priorität, wie auch Schnedlitz betont.