Trump setzt Russland-Deadline: Weißes Haus plant Gipfel mit Putin
Trump setzt Russland-Deadline: Weißes Haus plant Gipfel mit Putin
Die Frist von Präsident Donald Trump für Russland, den Krieg in der Ukraine zu beenden oder wirtschaftliche Strafen zu riskieren, endet am Freitag. Es bleibt jedoch unklar, wie Trump inmitten neuer Bemühungen um ein Gipfeltreffen mit Wladimir Putin und sensibler Handelsverhandlungen mit China fortfahren will.
Trumps Drohung mit Sanktionen
Donald Trump hat zu Wochenbeginn angekündigt, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen, obwohl er die Effektivität dieser Maßnahmen in Frage stellte. Das Weiße Haus bestätigte am Mittwoch, dass er weiterhin beabsichtigt, „sekundäre Sanktionen“ gegen Länder zu verhängen, die russische Energie einkaufen.
Unsicherheit über den Ablauf
Bis Donnerstag, als Trump die Vorbereitungen für ein persönliches Treffen mit Putin einleitete, wurde er weniger verbindlich. „Es liegt an ihm“, sagte Trump, als er gefragt wurde, ob die Frist noch gilt und ob die neuen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Die Herausforderungen, neue Sanktionen gegen Moskau zu verhängen und gleichzeitig mögliche Gespräche mit Putin vorzubereiten, unterstreichen die ungewisse Lage im Ukraine-Konflikt.
Trumps gemischte Gefühle gegenüber Putin
Trump hat Bedenken, als Spielball von Putin dazustehen, mit dem er zunehmend frustriert ist und dem er Doppelzüngigkeit vorwirft. Gleichzeitig ist er aber auch an einem Friedensabkommen interessiert und scheint offen für ein persönliches Gespräch mit dem russischen Führer zu sein. US-Beamte deuteten am Donnerstag an, dass noch nichts finalisiert sei – einschließlich des Formats, Datums oder Standorts für ein Treffen.
Kritik der europäischen Diplomaten
Einige europäische Beamte äußerten privat die Befürchtung, dass ein Gipfeltreffen lediglich ein weiterer Versuch von Putin sein könnte, den Krieg zu verlängern und gleichzeitig neue US-Sanktionen zu vermeiden. Mehrere europäische Führer führten am Donnerstag Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, um zu erörtern, wie sie die neuen diplomatischen Bemühungen angehen sollten.
Vorbereitungen für das Gipfeltreffen
Trotz seiner Frustration mit Putin sieht Trump die Möglichkeit eines Gipfeltreffens nicht als ausgeschlossen. Sein Team arbeitet an den logistischen und politischen Vorbereitungen für ein Treffen, das sowohl im Weißen Haus als auch im Kreml bereits für die nächste Woche in Aussicht gestellt wurde. Am Donnerstag erklärte das Kreml, man gehe weiter mit den Planungen für Talks voran. Putin nannte sogar einen möglichen Treffpunkt, die Vereinigten Arabischen Emirate, obwohl noch kein konkreter Ort festgelegt wurde.
Trumps Absichten im Bezug auf Sanktionen
Trump teilte europäischen Führern in einem Telefonat mit, dass er Putin treffen wolle, dabei aber auch mit beiden, Putin und Selenskyj, in einem trilateralen Format sprechen möchte. Am darauffolgenden Tag erklärte er, dass er ein Gipfeltreffen mit Putin nicht von einer Begegnung zwischen Putin und Selenskyj abhängig machen wolle.
Blick auf weitere Handelsverhandlungen
Die erste Anwendung von sogenannten sekundären Sanktionen von Trump – der angedrohte zusätzliche Zoll von 25% auf indische Importe von russischen Energien – soll am 27. August in Kraft treten. Indien ist der zweitgrößte Importeur russischer Energieprodukte, während Chinas der größte Kunde ist. US-Beamte berichten von signifikanten Fortschritten in den Handelsgesprächen mit China, aber Trump schloss die Anwendung neuer sekundärer Sanktionen gegen Peking nicht aus, selbst wenn dies die Handelsverhandlungen gefährden könnte.
„Eines davon könnte China sein“, sagte Trump. „Es könnte passieren. Ich weiß es nicht. Ich kann es Ihnen noch nicht sagen.“
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