NATO trifft sich in der Türkei: Verteidigungsausgaben im Fokus!

NATO-Außenminister beraten in der Türkei über Verteidigungsausgaben und US-Forderungen zur Erhöhung bis zum NATO-Gipfel im Juni.
NATO-Außenminister beraten in der Türkei über Verteidigungsausgaben und US-Forderungen zur Erhöhung bis zum NATO-Gipfel im Juni.

Belek, Türkei - Am 14. Mai 2025 versammeln sich die NATO-Außenminister in der Türkei, um über die Forderungen der USA zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu beraten. In Belek, nahe Antalya, steht im Mittelpunkt des Treffens die Zielsetzung, bis zum bevorstehenden NATO-Gipfel im Juni eine Einigung zu erzielen. Die Vereinigten Staaten drängen darauf, dass alle Mitgliedsstaaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben, eine Forderung, die die meisten NATO-Partner für kurzfristig nicht umsetzbar halten. Derzeit liegt das offizielle NATO-Ziel bei mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben.

Im Rahmen der Verhandlungen wird ein möglicher Kompromiss diskutiert, bei dem die Erfüllung der US-Forderung durch eine stärkere Anrechnung von Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur erreicht werden könnte. Ein Vorschlag sieht vor, dass 3,5 Prozent des BIP für klassische Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für Infrastrukturen, wie zum Beispiel neue Eisbahnstrecken, verwendet werden.

Aktuelle Verteidigungsausgaben

Die NATO-Staaten planen für das Jahr 2024, insgesamt rund 2,71 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben, was einem Gesamtbetrag von etwa 1,5 Billionen US-Dollar entspricht. Europäische Alliierte und Kanada sollen dabei 2,02 Prozent des BIP aufbringen, was rund 507 Milliarden US-Dollar entspricht. Laut Tagesschau ist ein Anstieg der Verteidigungsausgaben um 10,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu erwarten, wobei Europäische Bündnispartner und Kanada eine Steigerung von 17,9 Prozent verzeichnen sollen.

Die öffentlichen Ausgaben der NATO-Staaten für Verteidigung haben sich seit 2014 von 943 Milliarden US-Dollar erheblich erhöht. Diese Entwicklung wird teilweise durch die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten wie Montenegro, Nordmazedonien, Finnland und Schweden beeinflusst. Des Weiteren haben der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die damit verbundene veränderte Bedrohungswahrnehmung die Notwendigkeit erhöht, in die Verteidigung zu investieren.

Ziele und Konsequenzen

Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO wurde 2002 zunächst unverbindlich und erst 2014 verbindlich beschlossen, mit der Intention, bis 2024 dieses Ziel zu erreichen. Im Jahr 2024 wird Deutschland voraussichtlich zum ersten Mal die Marke von über zwei Prozent (2,12 %) für Verteidigungsausgaben überschreiten, was durch neue Berechnungsanpassungen bedingt ist. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wurde weitgehend für die Beschaffung von Großgeräten eingeplant.

Zusätzlich zeigt der tschechische Regierungschef Offenheit für die Diskussion über höhere Verteidigungsausgaben, indem er ein Ziel von 3 Prozent vorschlägt. Reaktionen auf die US-Forderungen sind in Deutschland unterschiedlich, wobei die Kritik an den unzureichenden Verteidigungsausgaben während der Trump-Administration nachklingt.

Im Kontext dieser Entwicklungen ist es bemerkenswert, dass laut Statista die Militärausgaben der NATO-Staaten zwischen 1990 und 2023 einem kontinuierlichen Anstieg unterlagen, was die wachsende Bedeutung von Sicherheitsfragen für die Mitgliedstaaten unterstreicht.

Details
Vorfall Sonstiges
Ort Belek, Türkei
Quellen