Gaetz Nominierung zum Justizminister: Skandal um sexuelle Vorwürfe!
Der Streit um Donald Trumps Wunschkandidaten für das Justizministerium, Matt Gaetz, geht in die nächste Runde! Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses hat sich entschieden, den Untersuchungsbericht über die schweren Vorwürfe gegen den ehemaligen Abgeordneten vorerst nicht zu veröffentlichen. Nach einer zweistündigen Sitzung erklärte der Vorsitzende Michael Guest, dass keine Einigung über die Veröffentlichung erzielt werden konnte. Ob über die Offenlegung abgestimmt wurde, bleibt unklar.
Vorwürfe gegen Gaetz
Matt Gaetz, der umstrittene Kongressabgeordnete aus Florida, sieht sich gravierenden Vorwürfen gegenüber: Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum! Diese Anschuldigungen weist der 42-Jährige vehement zurück. Das US-Justizministerium hatte jahrelang gegen ihn wegen «Sex Trafficking» ermittelt, die Untersuchung jedoch ohne Anklage eingestellt. Der Ethikausschuss hat die Vorwürfe weiter untersucht und einen Abschlussbericht erstellt. Gaetz trat nach seiner Nominierung durch Trump als Abgeordneter zurück, was die Veröffentlichung des Berichts zusätzlich kompliziert.
Politische Spannungen
Die Personaldebatte um Gaetz wird hitziger denn je! Sowohl Demokraten als auch Republikaner im Ethikausschuss haben jeweils fünf Stimmen, doch die Demokraten drängen auf die Veröffentlichung des Berichts. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, spricht sich dagegen aus und warnt vor einem Präzedenzfall, da Gaetz nicht mehr im Amt ist. Am 5. Dezember wird das Gremium erneut tagen, während im Senat bereits erhebliche Zweifel an Gaetz‘ Eignung für das Amt des Justizministers laut werden. Trumps Republikaner halten eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze, und jeder Abweichler könnte die Nominierung gefährden!
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Ort | Florida, USA |