FPÖ warnt: IS-Rückkehrer sind tickende Zeitbomben für Österreich!

Wien, Österreich - FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz äußert scharfe Kritik an der Rückholaktion von IS-Rückkehrern nach Österreich. Er bezeichnet diese Personen als „tickende Zeitbomben“, unabhängig von Geschlecht oder Rolle im Islamischen Staat. Seiner Meinung nach ist es unverantwortlich, Menschen zurückzuholen, die sich dem IS angeschlossen haben. Er fordert die Entziehung der österreichischen Staatsbürgerschaft für solche Individuen und bezeichnet die Handlungen der ÖVP unter ihrem Innenminister als Förderung illegaler Einwanderung.

Schnedlitz fordert darüber hinaus ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam und spricht sich für eine „Festung Österreich“ aus, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Er sieht die Rückholung von IS-Rückkehrern als „Schlag ins Gesicht der Österreicher“ und als Verhöhnung der Opfer islamistischer Anschläge. Der Prozess gegen die Wiener „Islamisten-Braut“ Evelyn T. findet ebenfalls heute statt; ihre U-Haft ist verlängert worden aufgrund von Tatbegehungs- und Fluchtgefahr, was die Gefährdungslage weiter untermauert.

Rückkehr von IS-Kämpfern nach Europa

Die Rückkehr von ehemaligen IS-Kämpfern nach Europa stellt ein ernstes Sicherheitsrisiko dar, wie Experten warnen. Terrorforscher Nicolas Stockhammer hebt hervor, dass nach dem Sturz von Bashar al-Assad in Syrien eine unkontrollierte Rückkehr von IS-Kämpfern zu befürchten ist. Derzeit sind in kurdischen Gefängnissen in Syrien etwa 9.000 Kämpfer, darunter rund 2.000 Ausländer, inhaftiert, was die Situation weiter kompliziert. Islamismusexperte Guido Steinberg beleuchtet die Risiken, die sich aus der Rückführung dieser Personen ergeben. Ein besonders brisantes Thema ist die mögliche Radikalisierung der Kinder von IS-Kämpfern, die ebenfalls zurückkehren könnten.

Nach Angaben des österreichischen Außenministeriums sind weniger als zehn Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft in Lagern in Syrien. Unter diesen befinden sich ungefähr die Hälfte Kinder. Die Debatte um die Rückholung von Maria G. und ihren Kindern zeugt von den Herausforderungen, vor denen die Behörden stehen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Langzeitrisiken von Rückkehrern

Ein Blick auf die Entwicklungen in Deutschland zeigt, dass dort seit 2012 über 970 Personen in den Irak und nach Syrien gereist sind, um für den „IS“ zu kämpfen. Rund ein Drittel dieser Personen ist mittlerweile zurückgekehrt. Rückkehrer könnten eine langfristige Gefahr darstellen, insbesondere wenn sie ideologisch indoktriniert oder militärisch geschult wurden. Außerdem könnte der IS gezielt Anschläge in westlichen Ländern planen.

Die Sicherheitsbehörden sind gefordert, Informationen über diese Rückkehrer zu sammeln und auszuwerten, um künftige Terroranschläge zu verhindern. Internationale Kooperation ist dabei unerlässlich, da Terrorismus ein transnationales Phänomen ist. Der Schengen-Raum erleichtert zwar die Bewegungsfreiheit, stellt jedoch auch eine Herausforderung für die Sicherheit dar, da der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten verbessert werden muss.

Um auf die aktuellen Herausforderungen reagieren zu können, ist es wichtig, dass Sicherheitsbehörden sich an neue Trends anpassen und vermehrt auf Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen setzen, um das Potenzial der gewaltbereiten islamistischen Szene langfristig zu reduzieren. Die ethische und sicherheitspolitische Debatte über die Rückbesinnung auf Werte und Normen sowie über den Umgang mit der Vergangenheit bleibt weiterhin im Fokus.

Für weitere Informationen zu den Themen Rückkehrer und Terrorismus können Sie die Berichterstattung von OTS, Die Presse und bpb lesen.