Polizei löst unangemeldete Demo vor israelischer Botschaft auf

Wien-Währing, Österreich - Am 10. Juni 2025 kam es vor der israelischen Botschaft in Wien-Währing zu einer unangemeldeten Versammlung, die letztlich von der Polizei aufgelöst wurde. Die Veranstaltung, die einen Sitzstreik beinhaltete, führte zu erheblichen Beeinträchtigungen des Betriebs der Botschaft sowie des Individualverkehrs in der Umgebung. Aus diesem Grund intervenierte die Polizei und kündigte die Auflösung der Versammlung um 13:00 Uhr mehrmals über Lautsprecher an. Trotz mehrfacher Aufforderung verließen einige Teilnehmer den Bereich, während andere am Sitzstreik festhielten und das Verlassen des Geländes verweigerten.

Wie die vienna.at berichtet, wurden während der Intervention insgesamt acht Personen vorläufig festgenommen. Diese wurden zur weiteren Bearbeitung in ein Polizeianhaltezentrum überstellt. Gegen sie wurde Anzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet.

Details zur Veranstaltung

Die Versammlung entsprach nicht den rechtlichen Vorgaben, da gemäß dem Versammlungsgesetz eine solche Zusammenkunft mindestens 48 Stunden vorab bei der zuständigen Behörde anzumelden ist. Nur Gruppen, die diesen Anforderungen gerecht werden, dürfen sich im öffentlichen Raum versammeln. Bei einer Versammlung müssen die gewünschten Informationen, wie Zweck, Ort und weitere Details, übermittelt werden.

Bei der nicht angemeldeten Kundgebung vor der Botschaft war die unzureichende Einhaltung dieser Vorgaben offensichtlich. Die Polizei von Wien griff entsprechend ein, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und den Verkehr nicht weiter zu behindern. Laut 5min.at handelte die Polizei, da der Sitzstreik die Funktionsfähigkeit der Botschaft ernsthaft störte.

Die Vorfälle am 10. Juni werfen ein Licht auf die Herausforderungen, die die Behörden im Umgang mit unangemeldeten Demonstrationen und deren Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich ähnliche Ereignisse in der Zukunft gestalten werden und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Einhaltung der Versammlungsgesetze sicherzustellen.