In Israel steht die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden, die als Haredim bekannt sind, nach wie vor im Mittelpunkt eines heftigen Streits. Laut einem aktuellen Bericht der "Times of Israel" haben von den 10.000 versandten Musterungsbescheiden lediglich 177 Haredim ihren Militärdienst angenommen. In der letzten Erhebung wurden zudem 265 Wehrdienstverweigerer registriert, die die Musterungsbescheide ignoriert haben, was ihnen ein Ausreiseverbot und potenzielle Festnahmen durch die Polizei einbringen könnte. Dies stellt eine signifikante Herausforderung für die israelische Armee dar, die etwa 67.000 wehrdienstfähige Haredim zählt, und sorgt für anhaltende Spannungen innerhalb der israelischen Gesellschaft, wie die Nachrichtenagentur KNA berichtet.
Das Bundesgericht hat kürzlich den bestehenden Status quo in Frage gestellt, indem es entschied, dass die Wehrpflichtbefreiung für ultraorthodoxe Juden keine rechtliche Grundlage hat, was seit den Änderungen im Jahr 2015 Auswirkungen auf die Gesetze hat. Der Gerichtshof hat der Regierung einen Zeitraum von einem Jahr eingeräumt, um die notwendigen rechtlichen Reformen zu entwickeln, andernfalls würde eine Notstandsverordnung in Kraft treten, die die Wehrpflicht auf alle Männer ohne Ausnahme ausdehnt, wie "Fokus Jerusalem" darstellt. Die Gerichtspräsidentin Miriam Naor betonte, dass die bisherigen Ausnahmen den Gleichheitsgrundsatz ernsthaft verletzen, und es auch an der Zeit sei, dass auch Haredim ihren Teil zur Verteidigung des Landes beitragen.
Proteste und Widerstand
Die gesellschaftliche Spaltung ist längst auf die Straßen Israels übergeschwappt; viele Haredim stellen sich entschieden gegen die Wehrpflicht, da sie befürchten, ihre religiösen Werte durch den Militärdienst zu verlieren. Bei der Gründung des Staates Israel wurde den jüdischen Rabbinern zugesichert, dass Talmudschüler von der Wehrpflicht befreit bleiben. Diese Regelung ist jedoch auf starkes Unverständnis in der säkularen Bevölkerung gestoßen, die sich benachteiligt fühlt. Innenminister Aryeh Deri erklärte sich bereit, für die Beibehaltung der Ausnahmen zu kämpfen, und bezeichnete die Haltung des Gerichts als "vollkommen losgelöst von unseren Traditionen". Der Widerstand der Haredim zeigt, dass das Thema Wehrpflicht nicht nur rechtliche, sondern auch tiefergehende kulturelle Spannungen in Israel offenbart, mit denen die Regierung und Gesellschaft in naher Zukunft umgehen müssen.
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