Schlagzeilen machen derzeit die Enthüllungen rund um die neue Zensurbehörde „REspect!“ in Deutschland, die als „Trusted Flagger“ entscheidend in Debatten um Online-Inhalte eingreift. In einem brisanten Interview mit ARD alpha legt Leiter Ahmed Gaafar die Karten auf den Tisch: Selbst legale Inhalte könnten ins Visier geraten! Während eines aufregenden Gesprächs zeigt Gaafar dem Reporter seines Vertrauens eine Reihe von Meldungen – darunter brisante Themen wie „Aufruf zur Gewalt gegen die Polizei“ und „Hetze gegen die Covid-19-Maßnahmen“. Der ernsthafte Ton wird schnell klar: Ein juristisches Team prüft eifrig, ob Inhalte strafrechtlich relevant sind. Und selbst wenn nicht – ein Löschantrag geht zum Anbieter, nichts bleibt unversucht!
Dieser tiefgreifende Eingriff erhält Unterstützung durch den Digital Services Act (DSA) der EU, der trusted Flagger wie das vom Bundesfamilienministerium geförderte „REspect!“ bevollmächtigt, mit einem klaren Ziel: Vor allem Beiträge von regierungskritischen und rechten Akteuren fallen hier ins Visier. Das Internet wird quasi zum Neuland erklärt, wo andere Wege beschritten werden. Es kursieren Gerüchte darüber, dass diese Behörde lediglich der verlängerte Arm für Einschränkungen der Meinungsfreiheit sei – wer traut sich da noch zu meckern?
Reaktionen und Konsequenzen
Es brodelt im politischen Topf: Kritiker sehen eine gefährliche Ausweitung staatlicher Kontrolle im Netz. Dass sich rund ein Dutzend weitere Einrichtungen um den hochgepriesenen Status als „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ bewerben, lässt vermuten, dass diese kontrollierende Kraft noch lange nicht erloschen ist. Die Meinungen könnten hitziger kaum sein: Löschanträge erhalten jetzt Priorität, und damit einher geht die Macht, die digitale Diskussion rigide zu lenken. Ein Balanceakt? Oder doch ein neues Kapitel der digitalen Ordnung? Die Diskussion bleibt spannend!
