Am 22. Februar 2024 findet die 50. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus und beginnt mit der Fragestunde. In dieser Fragestunde werden der Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte unter anderem Fragen zu verschiedenen Themen beantworten. Dazu gehören die Anzahl der Musikschulplätze und der Ausbau des Musikschulangebotes in Wien, der Stand des Ausschreibungsverfahrens für ein niederschwelliges Darmkrebsscreening, die Anzahl von Gangbetten in einem Haus des WIGEV im Jahr 2023, die Fachstelle Demokratie in der Wiener Jugendarbeit, die Stadtklimaanalyse für die Bebauung am Westbahnareal sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Förderungen an antisemitische Vereine.
Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert, das dieses Mal vom Grünen Klub im Rathaus eingebracht wurde und sich um den Vorrang für den sozialen Wohnbau dreht. Anschließend wird Stadtrat Peter Hanke eine Mitteilung zum Thema „Aktuelle europapolitische Chancen und Herausforderungen“ an den Wiener Gemeinderat geben.
Der Hauptpunkt der Debatte wird die Förderung für die „Wiener Mutmillion“ sein. Dabei handelt es sich um ein Förderprogramm der Stadt Wien zur Unterstützung von innovativen sozialen Projekten.
Für interessierte Bürgerinnen und Bürger ist die Besuchergalerie im Gemeinderatssitzungssaal für diese Gemeinderatssitzung zugänglich. Um Zugang zu erhalten, müssen Zählkarten beim Stadtservice beantragt werden. Medienvertreter haben mit einem Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Falls kein Presseausweis vorhanden ist, kann eine Akkreditierung unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at beantragt werden.
Für Medien wird ein Livestream der Sitzung auf der Website der Stadt Wien (www.wien.gv.at) sowie in der Stadt Wien-App zur Verfügung gestellt. Die Rathauskorrespondenz wird wie gewohnt über den Sitzungstag berichten.
Zusammenfassend ist die 50. Sitzung des Wiener Gemeinderates ein wichtiger Termin, bei dem verschiedene aktuelle Themen diskutiert werden. Insbesondere die Förderung für die „Wiener Mutmillion“ scheint einen Schwerpunkt der Debatte zu bilden und könnte Auswirkungen auf soziale Projekte in der Stadt haben.
In der folgenden Tabelle sind die Themen der Fragestunde sowie der „Aktuellen Stunde“ aufgeführt:
| Thema |
|---|
| Musikschulplätze |
| Darmkrebsscreening |
| Gangbetten |
| Demokratie in der Jugendarbeit |
| Stadtklimaanalyse |
| Verhinderung von Förderungen an antisemitische Vereine |
| Vorrang für den sozialen Wohnbau |
Es bleibt abzuwarten, wie die Diskussionen im Wiener Gemeinderat verlaufen und welche Entscheidungen getroffen werden.
Quelle: Stadt Wien – Kommunikation und Medien (KOM) / ots
