Ursula von der Leyen hat ihre zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission mit einer Änderung ihrer Prioritäten gestartet. Anstelle der Klimakrise, die bei ihrem ersten Amtsantritt 2019 im Vordergrund stand, hat die Verteidigung der Autoindustrie in Europa oberste Priorität. Dies wurde als strategischer Dialog angekündigt, um die Branche in einer zunehmend angespannten wirtschaftlichen Lage zu unterstützen. Zudem wird Andrius Kubilius, der ehemalige Ministerpräsident Litauens, den neuen Posten des Verteidigungskommissars einnehmen. Dies soll die militärische Unabhängigkeit Europas stärken und die Investitionen in europäische Rüstungsprojekte erleichtern, wie vienna.at meldete.
In den letzten fünf Jahren war die Politik der EU von zahlreichen Krisen geprägt. Von der Leyen nutzte die außergewöhnlichen Umstände, um ihre Macht und die der Kommission zu festigen. Während ihrer ersten Amtszeit übernahm die Kommission eine nahezu omnipotente Rolle, indem sie besondere Befugnisse in Anspruch nahm, die es ihr ermöglichten, Gesetze rasch zu erlassen, um die EU während der Pandemie und der wirtschaftlichen Turbulenzen zu stabilisieren. Dies führte zu Kritiken, dass die demokratischen Kontrollen und Gleichgewichte umgangen wurden, da das EU-Parlament oft außen vor blieb. Der Einsatz des Artikel 122 des Lissabon-Vertrags, der der Kommission in Krisenzeiten außergewöhnliche Maßnahmen erlaubt, steht nun im Fokus, wie theparliamentmagazine.eu berichtete.
Mit dem Parlament, das aufgrund einer stärkeren Rechtsausrichtung und internen Konflikten an Einfluss verloren hat, steigt der Druck auf die Kommission, klare Ergebnisse und eine effektive Umsetzung ihrer Gesetze zu liefern. Angesichts der Herausforderungen, wie dem langsamen wirtschaftlichen Wachstum in vielen Mitgliedstaaten, könnte von der Leyens zweite Amtszeit komplexer und herausfordernder werden als die erste. Beobachter warnen, dass sie möglicherweise bedauern könnte, erneut kandidiert zu haben, wenn sich die Dynamik der Macht innerhalb der EU verschiebt und sie mit einer weniger erfolgreichen Amtszeit als zuvor konfrontiert wird.
