Die AfD hat am vergangenen Wochenende auf ihrem Landesparteitag in Greding kräftig Staub aufgewirbelt! Mit ihrer jüngsten Resolution fordert die Partei die „bayerische Remigration“ – eine massenhafte Rückkehr von Ausländern in ihre Heimatländer. Diese Position hat heftigen Widerstand und Aufschrei ausgelöst! Die Türkische Gemeinde in Bayern zeigt sich erbost und fordert sogar ein Verbot der AfD. Deren Vorsitzender, Vural Ünlü, schießt scharf und beschreibt den Beschluss als Frontalangriff auf Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund.
Laut Ünlü greift die AfD-Resolution nicht nur straffällige Asylbewerber an, sondern zielt direkt auf Menschen ab, die wegen ihres Namens oder Aussehens nicht ins Weltbild der AfD passen. Er warnt eindringlich: „Ein Parteiverbot ist längst überfällig!“ Für ihn ein absoluter Muss, um die Demokratie zu schützen. Der freistaatliche CSU-Innenminister Joachim Herrmann pflichtet bei und kritisiert die Resolution als extrem ausländerfeindlich, ja gar rassistisch.
AfD unter Beschuss
Doch nicht nur der CSU-Innenminister hat die Resolution im Visier. Auch die Grünen in Bayern sind am Start! Katharina Schulze von den Grünen lässt keine Zweifel: Die AfD radikalisiere sich ungebremst. Die Grünen fordern ein Verbots-Prüfverfahren für die Partei. In der umstrittenen Resolution der AfD heißt es weiter, dass Schutzsuchende aus außereuropäischen Ländern Deutschland gar nicht mehr betreten sollen. Sogenannte Schutz- und Entwicklungszonen sollten stattdessen außerhalb Europas eingerichtet werden.
Die Forderung nach „Remigration“ und die Vorstellung, dass Schutz vor Krieg künftig außerhalb Europas gewährt werden solle, stößt bei politischen Mitbewerbern auf Widerstand und Kritik. Der Freistaat Bayern fordert die Bundesregierung und die EU auf, die entsprechenden Maßnahmen zu unterstützen. Der Streit um diese Resolution verspricht hitzige Debatten und stellt die politischen Streitlinien in Bayern erneut auf den Prüfstand!