Washington – Donald Trump, der Meister der großen Versprechungen, hat im Wahlkampf die Bühne betreten und eine Reihe von radikalen Maßnahmen angekündigt, die er am ersten Tag seiner Präsidentschaft umsetzen will. Der 78-Jährige, der gerne mit dem Titel „Diktator nur am ersten Tag“ spielt, hat seine Pläne in Talkshows und auf Kundgebungen präsentiert. Doch die Realität ist komplizierter: Der US-Präsident kann nicht einfach nach Belieben handeln, da das Parlament und die Gerichte ihm Grenzen setzen.
Die Machtfülle des US-Präsidenten ist jedoch beeindruckend. Mit sogenannten Executive Orders kann Trump in vielen Bereichen, die normalerweise dem Kongress vorbehalten sind, sofortige Maßnahmen ergreifen. Die konkreten Pläne für seine ersten Schritte sind noch in der Mache, aber die Erwartungen sind hoch. Am 20. Januar 2025 könnte er mit einer Reihe von umstrittenen Aktionen für Aufsehen sorgen.
Trumps explosive Vorhaben
Ein zentrales Ziel Trumps ist eine historische Abschiebeaktion. Bei seinen Auftritten betont er unmissverständlich, dass er am ersten Tag das größte Abschiebeprogramm in der Geschichte der USA starten will. „Die USA sind ein besetztes Land“, ruft er leidenschaftlich und vergleicht Einwanderer mit Kriminellen, die er ins Gefängnis stecken will. Die Kosten? „Egal“, sagt er, während er seine Pläne vorantreibt.
Doch das ist nicht alles: Trump plant auch, die Ölproduktion massiv auszubauen. Mit dem Schlachtruf „Drill, Baby, drill!“ will er die Bohrungen nach Öl und Gas ankurbeln und Umweltvorschriften der Biden-Administration aufheben. Zudem hat er angekündigt, Offshore-Windkraftprojekte am ersten Tag zu blockieren, um „Vögel und Wale“ zu schützen.
Ein weiteres heißes Eisen ist der Ukraine-Konflikt. Trump behauptet, er könne den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden und hat sogar angedeutet, dies noch vor seinem Amtsantritt zu schaffen. Konkrete Pläne sind jedoch vage und unklar. Zudem will er ein Diskriminierungsverbot für Transmenschen aufheben und hat versprochen, gewalttätige Anhänger des Kapitol-Sturms zu begnadigen. „Wir werden die Fälle aller politischen Gefangenen rasch überprüfen“, kündigte er an. Die Bühne ist bereitet für einen turbulenten Start seiner Präsidentschaft!