Im Thüringer Landtag hat ein spannendes Kapitel begonnen! Die ersten Arbeitsgruppen der CDU, BSW und SPD haben die Koalitionsverhandlungen aufgenommen, und das mit einem klaren Ziel: Ein Wechsel in der Migrationspolitik steht auf der Agenda! An der Spitze der Arbeitsgruppe für Migration, Sicherheit und Justiz steht der entschlossene Stefan Schard von der CDU, der fest entschlossen ist, die Weichen für eine neue Migrationspolitik zu stellen.
Ein entscheidender Punkt der Verhandlungen ist die Schaffung einer zentralen Landesausländerbehörde. Diese neue Behörde wird mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet, um die Herausforderungen der Flüchtlingsaufnahme und -abschiebung effektiver zu bewältigen. „Wir wollen es einfacher machen, Flüchtlinge aufzunehmen, aber auch abzuschieben“, so Schard. Das könnte zu einem echten Umbruch in der Asylpolitik führen!
Entschlossenheit und Gesetzeskonformität
Die Verhandlungsleiterin der SPD, Dorothea Marx, zeigt sich optimistisch, dass die Arbeitsgruppe schnell zu greifbaren Ergebnissen kommen wird. “Am Ende müssen wir gesetzeskonforme Regelungen haben”, betont sie. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Gespräche entwickeln und welche konkreten Maßnahmen am Ende auf dem Tisch liegen werden. Eines ist sicher: Die kommenden Wochen versprechen spannende Veränderungen in der Thüringer Politik!
